Landeshauptstadt: Neuer Streit um Bad-Befragung

Kein Tag ohne neues Hickhack um die geplante Bürgerbefragung zu Potsdams neuem Schwimmbad: Am Montag ging es um einen ersten Entwurf des Fragezettels, über dessen Fragen 131 000 Potsdamer im April abstimmen sollen. Diesen möglichen Stimmzettel hatte am Sonntagabend die Initiative Pro Brauhausberg samt einem Anschreiben an die Stadtverwaltung und an die Fraktionen im Stadtparlament per E-Mail gesendet – und zwar ausdrücklich im Namen der etwa 15-köpfigen Vorbereitungsgruppe, die das mittlerweile beendete Werkstattverfahren zum Bad begleitet hat und sich aus Stadtverordneten, Vertretern von Bürgerinitiativen und Bad-Experten zusammensetzt. Das Problem: Offenbar war nicht jedes Mitglied der Vorbereitungsgruppe an der Erstellung des Fragebogen-Entwurfs beteiligt.

So sagte Matthias Finken von der Bürgerinitiative Bürgerforum Nord, die ein Bad am Bornstedter Feld favorisiert, er selbst habe keine Möglichkeit besessen, auf den Entwurf Einfluß zu nehmen. Bei dem Fragenkatalog handele es sich um ein „Produkt von Pro Brauhausberg“. Er ziehe daher die Objektivität der Fragen „in Zweifel“. Dennoch steht nun sein Name unter dem Papier. Dieses Vorgehen der Bürgerinitiative sei „unter der Gürtellinie“, kritisierte Finken.

Thomas Hintze von Pro Brauhausberg sagte dagegen, Finken sei eingeladen gewesen, habe aber abgesagt. Finken bestätigte dies, sagte aber auch, die Einladung zu einer Besprechung über den Inhalt des Fragebogens sei viel zu kurzfristig erfolgt. Hintze konterte, der Entwurf sei keine „Eigengeburt“ von Pro Brauhausberg: Mehrere Mitglieder der Vorbereitungsgruppe hätten daran gearbeitet. Das bestätigte auch Jacqueline Krüger, die für die FDP in der Arbeitsgruppe sitzt.

Konkret soll laut dem Entwurf nach vier Bad-Varianten an drei Standorten gefragt werden. Offen bleibt dabei aber, ob und wie damit umgegangen werden soll, wenn die beiden Brauhausberg-Varianten zusammen mehr Stimmen erhalten als die Bornstedter Feld- oder die Zwei-Standorte-Variante. Mehrere Stadtpolitiker, etwa von SPD und Linke, hatten zur Lösung dieses Problems eine Zwei-Stufen-Befragung befürwortet. Als neue Komponente haben die Entwurfsplaner eine Frage eingefügt, welche zusätzlichen Wellness- und Freizeitelemente die Potsdamer für ihr Bad überhaupt als notwendig betrachten.

Die Stadtverwaltung wollte den Entwurf am Montag nicht weiter kommentieren. Stadtsprecher Jan Brunzlow sagte, im Bereich Statistik werde gerade ein eigener Fragen-Entwurf erarbeitet: „Wir befinden uns dabei in der Endabstimmung.“ Nächste Woche solle diese Fragestellung dann von den Stadtverordneten im Hauptausschuss beraten werden.