Landeshauptstadt: Neun statt drei

Die Bündnisgrünen wollen im Bad-Verfahren mehr Geld und einen Zeitaufschub. Beides sei nötig, um die Beteiligung der Potsdamer am Werkstattverfahren und die für März geplante Bürgerbefragung nicht ad absurdum zu führen, sagte Grünen-Fraktionschefin Saskia Hüneke. Die Bündnisgrünen fordern, dass im Werkstattverfahren alle möglichen Varianten für einen Badneubau untersucht werden. Dabei handelt es sich um mindestens neun verschiedene Schwimmbad-Planungen an mindestens zwei Standorten. Wenn man jetzt bestimmte Varianten ausschließe, mache das die bereits erfolgte Bürgerbeteiligung absurd, sagte Hüneke.

Wie berichtet hatten rund 80 Potsdamer am vergangenen Samstag am vorerst letzten Termin des Werkstattverfahrens teilgenommen – vorangegangen waren fünf weitere, oft ganztägige Sitzungen, an denen sich rund 100 Bürger, Verwaltungsmitarbeiter, Stadtpolitiker und Experten beteiligt hatten. Ein Ergebnis des Verfahrens gibt es bisher nicht. Am letzten Werkstatttag war Streit darüber ausgebrochen, wie viele Bad-Varianten anhand der von den Bürgern mühsam erarbeiteten Matrix mit den wichtigsten Faktoren für eine Schwimmbad-Entscheidung untersucht werden sollen. Während die Stadtverwaltung drei Varianten vorschlägt, hat die Bürgerinitiative Pro Brauhausberg neun Varianten vorgelegt (siehe Infokasten).

Die Bündnisgrünen fordern jetzt von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) Geld zur Verfügung zu stellen, um für alle Bad-Varianten professionell die Kostenkalkulationen abzugleichen. Es müsse eine konsensfähige „Zahlengrundlage“ für die Abwägung der einzelnen Varianten geben, so Hüneke. Sie betonte zudem, die Grünen hielten das Werkstattverfahren nicht für gescheitert. Dies hatte am vergangenen Sonntag Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg gesagt; er erklärte dies damit, dass es nicht möglich gewesen sei, mehr als die drei Bad-Varianten des Rathauses einzubringen. Zudem seien die Rathaus-Vorschläge nicht hinterfragt worden – so gehe der Neubau im Bornstedter Feld immer noch von einer Finanzierung durch den Verkauf der Brauhausberg-Grundstücke für rund zwölf Millionen Euro aus. Angesichts der Debatte um die Bebauung des Brauhausbergs ein unsicherer Faktor, so Scharfenberg.

Auch Andreas Ehrl, Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Potsdamer CDU, hatte von einem Scheitern gesprochen. Ehrls Partei allerdings sah kein Scheitern, sie warf jedoch der Linken einseitiges Verhalten vor. Dies wies Scharfenberg zurück: „Wir vertreten die Drei-Bäder-Variante: Stern, Brauhausberg, Bornstedter Feld.“ Er wirft im Gegenzug Oberbürgermeister Jakobs vor, das Werkstattverfahren zu nutzen, um seine favorisierte Bad-Variante Neubau eines Sport- und Familienbades im Bornstedter Feld durchzubringen. Jakobs hatte diesen Vorwurf wiederholt abgewehrt: Das Verfahren sei ergebnisoffen, er werde aber dennoch seine favorisierte Lösung offensiv vertreten, so der Oberbürgermeister. Lob gibt es auch von den Grünen: das Verfahren sei richtig, die Moderatorinnen arbeiteten trotz „teilweise leider sehr aggressiver Stimmung mit großer Sachlichkeit“. Auch die FDP-Fraktion im Stadtparlament hält das Werkstattverfahren nicht für gescheitert. Die Parteien sollten das Verfahren nicht als politische Bühne missbrauchen, teilte sie am Donnerstag mit.

In Auftrag gegeben wurde das Werkstattverfahren von Oberbürgermeister Jakobs, das Unternehmen „Malik Management“ aus dem schweizerischen St. Gallen führt es anhand des „Malik Sensitivitätsmodell nach Prof. Frederic Vester“ durch. Wie es jetzt weitergeht? Am 11. Februar sollen planmäßig die Ergebnisse vorgestellt werden. Auf ihrer Grundlage sollen die Fragen für die Bürgerbefragung erarbeitet werden. Ob es allerdings dazu kommt, ist offen. Sabine Schicketanz