ATLAS: Nicht angemessen

Die neueste Veränderung der Hartz-IV-Gesetze hat durchaus positive Seiten. Dass arbeitslose Menschen nunmehr einen Antrag auf Unterstützung durch den Staat nur noch einmal im Jahr ausfüllen müssen, ist nicht nur für sie eine Erleichterung. Gleichzeitig fällt damit auch bei der Potsdamer Paga weniger „Papierarbeit“ an – was dazu führen muss, dass sich die Arbeitsvermittler mehr als bisher ihrer eigentlichen Tätigkeit widmen können: Jobs finden. Dennoch hat die neue Gesetzgebung einen schalen Beigeschmack. Denn sie beinhaltet ein Grundmisstrauen gegenüber den Empfängern der Hartz IV-Gelder. Sie müssen sich den auch für sie zulässigen Urlaub genehmigen lassen, sind in der Beweispflicht, wenn sie mit jemandem zusammenleben, der nicht ihr Lebenspartner ist. Dies ist angesichts des massiven Problems, das die Arbeitslosigkeit im ganzen Land darstellt, nicht angemessen. Sicher gibt es die so genannten „Sozialkarrieren“, gibt es Menschen, die vielleicht nichts anderes mehr wollen, als auf Kosten der anderen Bürger, der Steuerzahler, zu leben. Diese sind allerdings mit Sicherheit in der Minderheit. Für all jene, die Arbeit suchen, bedeutet die Verschärfung der Gesetze eine weitere Verschlimmerung ihrer oftmals nicht selbst verschuldeten Lage.