ATLAS: Nicht gefragt
Sabine Schicketanz über die Nicht-Umfrage zum Freizeitbad
Stand:
Der Konflikt um eine Befragung der Bürger zum Freizeitbad-Bau wurde im jüngsten Hauptausschuss erbittert ausgefochten. Dabei gab es vor allem einen Punkt, an dem sich die so genannte Schlosskoalition aus SPD, CDU, Grünen und Bürgerbündnis mit der Linkspartei.PDS nicht einig werden konnte: Während die PDS fortwährend behauptete, die Schlosskoalition wolle die Bürgerbeteiligung nicht, verkündeten die politischen Gegner immer wieder, es seien allein die Fragen, die die Linkspartei.PDS vorgeschlagen habe, die sich für eine Befragung nicht eigneten. Im Interesse der Bürger haben dabei alle Beteiligten nicht gehandelt – sondern vor allem im Interesse ihrer politischen Überzeugungen. Denn: Sinnvolle Verfahrensvorschläge, wie eine Bürgerbefragung noch möglich sein könnte, wurden nicht gemacht. Stattdessen wurde von den Schlosskoalitionären aufgezählt, wie kompliziert eine solch repräsentative Umfrage doch sei. Die Linkspartei-Vertreter dagegen wollten nicht mit einem Wort eingestehen, dass ihre vorgeschlagenen drei Fragen tatsächlich nicht geeignet waren für eine neutrale Umfrage – doch sie implizierten das Nein zu einem Freizeitbad vor allem nach Niemeyer-Entwurf bereits. Was die Potsdamer nun davon haben? Nichts. Ihre Meinung ist offenbar gar nicht gefragt.
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