Links und rechts der Langen Brücke: Nichts Neues

Nichts Neues bei Potsdams Schwarzen – so einfach scheinen sich die politischen Erschütterungen der vergangenen Woche zunächst einordnen zu lassen. Denn der Rücktritt eines Vorsitzenden der CDU-Stadtverordnetenfraktion ist kaum mehr außergewöhnlich – und damit gleichzeitig Symptom für die missliche Lage, in der sich die Christdemokraten der Landeshauptstadt seit Jahren befinden. Das musste jetzt offenbar auch Steeven Bretz feststellen: Im Februar 2006 war er als Chef der zehnköpfigen Fraktion angetreten, anderthalb Jahre später ist er nun – am Montagabend – wieder abgetreten. Die Hintergründe für seinen Entschluss mögen nebulös erscheinen. Von einer persönlichen Kurzschluss-Handlung sprachen die einen, von politischer Spaltung die anderen: Sollte Bretz mit seinem Rücktritt den Potsdamer CDU-Kreischef Wieland Niekisch, der in der zwischen ihrem Vorsitzenden Ulrich Junghanns und seinem Kontrahenten Sven Petke gespalteten Landespartei an der Seite von Junghanns steht, weiter destabilisieren? Wie auch immer: Für die Christdemokraten, die im eher roten Potsdam bisher nicht zu Höhenflügen in der Lage waren, ist es töricht, kaum ein Jahr vor der Kommunalwahl noch einmal die Pferde wechseln zu müssen. Denn es ist eine alte Weisheit, dass die Wähler es nicht honorieren, wenn eine Partei sich in Personalquerelen ergeht. Dazu kommt für die Potsdamer CDU allerdings noch etwas anderes, vielleicht Schwerwiegenderes: Es herrscht ein merkwürdiges Missverhältnis zwischen dem Einfluss, den die Christdemokraten in der Stadtpolitik ausüben, und der Verantwortung, die sie wohl haben könnten. Denn die CDU-nahe, bürgerliche Klientel in der Stadt wächst. Sie allerdings fühlt sich ganz offenbar von den agierenden CDU-Kommunalpolitikern, die sich gern im provinziellen Klein-Klein üben, nicht vertreten. So vertut die Potsdamer CDU bisher die Chance darauf, in der Landeshauptstadt mehr Einfluss auszuüben, mehr Verantwortung zu übernehmen. Denn zur Kommunalwahl im Herbst hätte die Partei eigentlich beste Möglichkeiten, ihre Position zu verbessern. Die Sozialdemokraten mussten mit ihrem Oberbürgermeister Jann Jakobs schließlich mit dem gescheiterten Niemeyer-Spaßbad und dem Battis-Bericht jüngst einen Rückschlag nach dem anderen hinnehmen und haben nun zu tun, ihr Terrain gegen Hans-Jürgen Scharfenbergs starke Linke zu verteidigen. Gleichzeitig ist es ein offenes Geheimnis, dass im Jahr nach der Kommunalwahl zwei Beigeordneten-Posten neu zu besetzen sind. Wenn die Potsdamer CDU sich aber weiterhin genauso zerlegt, wie es die Landespartei vormacht, dann wird es mit einem neuen „schwarzen Potsdam“ sicher nichts.