Landeshauptstadt: Niederlage für Klipp

Eine herbe Schlappe hat Baudezernent Matthias Klipp (Bündnisgrüne) im Stadtparlament erlitten. Am Mittwochabend ging es um die Planungen eines noch nicht näher bekannten Investors, im Friedrichspark nahe der Autobahn-Auffahrt Potsdam-Nord eine 100 000 Quadratmeter große Halle zu errichten. Für das Projekt müssten zwei Bebauungspläne geändert werden – dafür sei zunächst ein sofortiger Aufstellungsbeschluss notwendig, forderte Klipp von den Stadtverordneten. Doch ausgerechnet die Rathauskooperation um SPD, CDU, Grüne und FDP verweigerte Klipp die Gefolgschaft und verwies Klipps Beschlussantrag in die zuständigen Ausschüsse. Damit kann erst wieder am 22. August über die Zukunft des Projekts entschieden werden.

In der Sitzung hatte Klipp den Stadtverordneten mit Folgen gedroht, sollten sie nicht sofort entscheiden. Es gehe um 200 Arbeitsplätze, sagte der Dezernent. Der Investor habe deutlich gemacht, dass er noch im Sommer eine Baugenehmigung wolle – und das die Halle auch anderswo in Brandenburg oder Berlin entstehen könne. Insofern warnte Klipp vor einer „fatalen Signalwirkung“, sollte das Projekt nicht gelingen. Die zuständigen Ortsbeiräte seien bereits informiert, so Klipp.

Doch da gab es schon Widerspruch. Klaus Rietz von der CDU/ANW-Fraktion erklärt, die Ortsbeiräte hätten nur die wenigen Informationen von Klipps Beschlussantrag und deswegen nicht beraten können. „Soll das jetzt Gewohnheit werden“, verlangte Rietz mehr Vorlauf bei solchen Entscheidungen. So stimmte die Rathauskooperation geschlossen für die Überweisung des Antrags in der Ausschüsse – gegen die Stimmen der Potsdamer Demokraten, des Bürgerbündnis und der Linken. Letztere bilden mit Klipp eine Allianz, seit dieser sich für den Erhalt des Staudenhof-Wohnblocks an der Nikolaikirche einsetzt. Klipp nahm das Votum mit Kopfschütteln zur Kenntnis. Aus der Kooperation hieß es, wenn dem Dezernenten der Antrag so wichtig gewesen wäre, hätte er dies den Fraktionen im Vorfeld besser kommunizieren sollen.

Der Projektentwickler Detlef Kaminski sagte am Donnerstag den PNN auf Anfrage, er habe die zuständigen Ortsbeiräte um eine Sondersitzung noch im Juni gebeten, um das Vorhaben zu erklären. Auch bei einem Votum der Stadtverordneten im August sei der erste Spatenstich noch in diesem Jahr möglich. Gleichwohl gebe es keine Garantie, dass der Investor nicht noch anderswo baue, so Kaminski. HK