Landeshauptstadt: Noch einiges zu tun

Innenstadt – Lavendel, Salbei und Rosmarin dufteten gestern Nachmittag über den Luisenplatz. Angepflanzt wurden die Kräuter von 13 Familien aus sieben verschiedenen Ländern, erklärte Gärtner David Shprit: Im Integrationsgarten am Schlaatz, der bereits seit Anfang 2000 besteht. Das Projekt war eines von etwa 20, die sich gestern auf dem Eröffnungsfest zur „Interkulturellen Woche“ auf dem Luisenplatz vorstellten. Insgesamt etwa 500 Besucher zählte Hala Kindelberger, die Vorsitzende des Ausländerbeirats.

„Es gibt hier, was Integration angeht, noch einiges zu tun“, sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) zur Eröffnung. Er verwies auf die Übergangsregelung, die die Stadt in der vergangenen Woche zugunsten von Flüchtlingen getroffen hat (siehe Beitrag unten). Momentan gebe es Gespräche mit dem Innensenator Berlins und dem brandenburgischen Innenminister, berichtete Jakobs. Ziel sei es, Flüchtlingen „Bewegungsfreiheit“ zu gewähren. Zumindest die Reise nach Berlin und in die Umkreise soll für sie möglich werden, ohne vorher einen Urlaubsschein in der Ausländerbehörde beantragen zu müssen. „Da liegt noch ein Stück Arbeit vor uns“, so Jakobs.

6774 Menschen ohne deutschen Pass waren laut der Ausländerbeauftragten Magdolna Grasnick Ende 2006 in der Landeshauptstadt registriert – sie kommen aus insgesamt 91 Ländern. „Für eine Landeshauptstadt gibt es hier zu wenig Ausländer“, sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs gestern. Mehr internationale Wissenschaftler zum Beispiel könnten „der Stadt nur zuträglich sein“.

Mehr Mitspracherecht für Migranten forderte dagegen Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg: In der aktuellen Debatte um das Kommunalwahlrecht vertrete die Linke die Forderung nach dem Kommunalwahlrecht für alle Migranten, sagte er gestern. Dass es eine solche Änderung geben wird, hielt Oberbürgermeister Jakobs allerdings für unwahrscheinlich. Teilhabe am politischen Leben finde bereits statt, zum Beispiel im Ausländerbeirat, so Jakobs.

Mit Ausstellungen, Konzerten, Diskussionen und einer Schifffahrt mit Migranten und Prominenten aus Kultur und Politik findet die „Interkulturelle Woche“ bereits zum 17. Mal in Potsdam statt. Höhepunkt ist die Verleihung des dritten „Integrationspreises“ am kommenden Sonntag. Unter den zwölf Bewerbern für den mit 1000 Euro dotierten Preis ist die „Opferperspektive“, der Verein zur Beratung für Opfer rechter Gewalt sowie „Geballt gegen Gewalt“, das Turbine Girlscamp 2007. In der zehnköpfigen Jury saßen unter anderem Uwe Eric Laufenberg, Intendant des Hans Otto Theaters und Jörn-Michael Westphal, Chef der Gewoba/ProPotsdam. Pro Potsdam vergibt außerdem einen ebenfalls mit 1000 Euro dotierten „Sonderpreis Nachbarschaft“.