Trotz gesetzlicher Vorgabe: Noch nicht alle Potsdamer Haltestellen barrierefrei

Potsdam - Der öffentliche Nahverkehr soll seit Anfang des Jahres deutschlandweit vollständig barrierefrei sein. Doch in Potsdam wird diese gesetzliche Vorgabe noch verfehlt, besonders an vielen Haltestellen. Das zeigt eine Antwort des Rathauses auf eine Anfrage der Linken-Stadtverordneten Tina Lange und Sascha Krämer.

So habe man zwar den barrierefreien Einstieg an den Haltestellen konsequent vorangetrieben, erklärt das Baudezernat des Beigeordneten Bernd Rubelt (parteilos). Gleichwohl verfügen nur 264 der 473 Haltestellen in Potsdam über eine Sitzmöglichkeit und nur 170 über ein Leitsystem für Blinde. Von den 132 Tramhaltestellen seien neun noch nicht barrierefrei, darunter zentrale Zustiege wie am Nauener Tor oder an der Brandenburger Straße. Diese würden im Zuge des geplanten Umbaus der Friedrich-Ebert-Straße in Angriff genommen, so das Dezernat. Das soll bekanntlich erst ab 2025 geschehen.

"Es gibt noch einiges zu tun"

Für die Bushaltestellen erklärt das Rathaus, hier werde der Ausbau auf Grundlage einer Prioritätenliste fortgesetzt, welche man „fortlaufend in Abstimmung mit Behindertenverbänden“ abarbeite. Diese vertreten in Potsdam mehr als 40 000 Menschen mit Behinderungen.

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Die Stadtpolitiker:innen Lange und Krämer reagierten bereits auf die Antwort: „Es ist noch einiges zu tun, aber es ist gut, dass die Stadt die Herausforderungen auf dem Schirm hat und sie sukzessive angeht.“ 

Das Personenbeförderungsgesetz des Bundes sieht auch Abweichungen und längere Fristen für die allgemeine Barrierefreiheit vor, wenn die jeweilige Kommune ihre Ausnahmen auch begründen kann. Solche Ausnahmen habe man auch definiert, so die Stadtverwaltung.