ATLAS: Nur trickreich?

Unter normalen Umständen hätte es ein derart öffentlichkeitswirksames Spektakel wohl nicht gegeben. Doch es herrschen keine normalen Umstände in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung – es herrscht Wahlkampf, bis zum Stichtag am 28. September. Daher zog das Vorgehen der Fraktion Die Linke, ins neuartige Computersystem der Stadtverordnetenversammlung inhaltsleere Anträge einzustellen, schwere Vorwürfe nach sich. Von Manipulation war gestern die Rede, und von einer Verletzung des fairen politischen Wettbewerbs. Die Linke wies dies alles zurück – in öffentlicher Rede allerdings nicht sehr überzeugend. Tatsächlich drängt sich der Verdacht auf, dass das Vorgehen der Fraktion mehr ist als nur ein trickreiches Ausnutzen der technischen Spielräume. Dies mag schwer nachzuweisen sein, die rechtliche Prüfung, die Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg forderte, sollte es aber auf jeden Fall geben. Stellt sich heraus, dass die Linke – ob absichtlich oder nicht – mit den leeren Anträgen tatsächlich gegen die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung verstoßen hat, muss das zuständige Büro der Stadtverordnetenversammlung schnellstens dafür sorgen, dass das Vorgehen der Linken technisch nicht mehr möglich ist.