Landeshauptstadt: Partei-Ausschluss droht

Lautstark, engagiert und emotional wie in früheren Zeiten meldete sich Monika Keilholz am Mittwochabend auf die lokalpolitische Bühne zurück. Sie gehört seit über einem Jahrzehnt der SPD an und Unterbezirkschef Rainer Speer gilt als ihr Ziehvater. Sie kandidierte für den Landesvorstand und steht nun in einem Konflikt mit der eigenen Partei, den sie auf ihre gewohnt parteiunabhängige Art und Weise zu klären bereit ist. Die frühere Lindenpark-Chefin hat ihre für die SPD errungenes Mandat aus der Stadtverordnetenversammlung behalten und ist kurz vor der Entscheidung öffentlichkeitswirksam auf die Seite der Schlossgegner (Fraktion Die Andere) gerückt und stimmte gegen die Landtagspläne. Ihre öffentlichen Aussagen gegen den Landtag in den Tagen vor der Abstimmung werden von Beobachtern als einer der Gründe für die Ablehnung des Bebauungsplanes gewertet.

Als Keilholz am Mittwoch vor den Stadtverordneten ihre Erklärung abgab, erinnerte das an den Bundestag Anfang der 90er Jahre, als die Abgeordneten bei Redebeiträgen der PDS den Saal verließen: Als Keilholz ihre Rede begann, gingen ein Dutzend Stadtverordnete aus Protest aus dem Raum. Keilholz erklärte, die SPD Potsdam weiche von ihrer einst gesteckten Verpflichtung ab, „die Mitte für die Bürgerinnen und Bürger nutzbar zu machen“. Einige hätten das Programm falsch verstanden, ihre neue Fraktion sei für sie „mehr sozialdemokratische Heimstätte als die frühere Fraktion“, so Keilholz. Wohin Gigantismus führen kann, habe sie am eigenen Beispiel im Lindenpark erlebt, sagte sie den PNN. Immer ein bisschen mehr, bis es nicht mehr ging. Keilholz war zwei Jahrzehnte Chefin des Kulturhauses und Vereins, bevor sie nach Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten als Vorstand und Geschäftsführerin zurücktrat. Danach ließ sie auch ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung ruhen.

SPD-Unterbezirkschef Rainer Speer erklärte gestern im Landtag, das Verhalten von Monika Keilholz sei „nicht in Ordnung“. Die Gründe für ihr Handeln lägen im persönlichen Bereich. „Sie meinte, wir hätten ihr mehr helfen können“, so Speer. Nach PNN-Information hat Keilholz in einem Brief an Speer um die finanzielle Hilfe des Landes gebeten. Diese wurde ihr jedoch nicht gegeben. Auch der SPD-Fraktionschef Mike Schubert wies gestern die Kritik zurück, die Fraktion die Andere würde sich sozialdemokratischer verhalten als die SPD. Zwar verließ er während der Erklärung von Keilholz ebenso den Saal wie das BürgerBündnis und die CDU, doch sei er nur rausgegangen, um sich für die bevorstehende Entscheidung zum Landtag „abzukühlen“, so Schubert. Er sei persönlich enttäuscht von Keilholz.

Keilholz selbst will weiter in der SPD bleiben und für die Fraktion Die Andere in der Stadtverordnetenversammlung sitzen. Zwar habe Speer sie bereits aufgefordert, in die Reihen der SPD zurück zu kehren, dem wolle sie aber nicht folgen. Nun droht ein partei-internes Ordnungsverfahren bis hin zum Partei-Ausschluss, sollte Keilholz nicht nachgeben. jab