Homepage: PDS scheitert mit Anträgen
Linkspartei hatte Aufwuchs von 13 Millionen Euro für Hochschulen gefordert
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Zur Stärkung der Brandenburger Hochschulen hat die Linkspartei.PDS am Mittwoch in der Sitzung des Wissenschaftsausschusses mehrere Anträge gestellt. Diese wurden laut PDS mit der Mehrheit der Koalition abgelehnt. Die Anträge in Höhe von über 13 Millionen Euro hätten insbesondere eine Aufstockung des Personals um 200 Stellen im Mittelbau der Fachhochschulen und Universitäten Brandenburgs bewirken sollen.
„Hiedurch sollte die Betreuung der Studierenden deutlich verbessert und damit die Qualität der Lehre gesteigert werden“, sagte der hochschulpolitische Sprecher der Linkspartei.PDS, Peer Jürgens. Gerade angesichts der Umstellung auf Bachelor und Master sei an den Hochschulen mehr Personal nötig. Zugleich habe man Mittel beantragt, welche den Wegfall der Bundesmittel aus dem Hochschul- und Wissenschaftsprogramm (HWP) ab 2007 kompensieren sollten. Damit hätten besonders Projekte in der Frauenförderung und der Forschung ab 2007 kontinuierlich weitergeführt werden können.
„Die Koalitionsfraktionen stellen sich gegen Investitionen in die Zukunft“, so Jürgens. Mit diesem Haushalt hätten Wissenschaft und Hochschulen keine wirkliche Priorität. Mit den Vorschlägen der PDS-Fraktion hätte die Qualität und Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen verbessert werden können. „SPD und CDU blockieren damit eine zukunftsfähige Hochschullandschaft“, so Jürgens. Der finanzielle Aufwuchs im Hochschulbereich sei zudem eine „Mogelpackung“: Die Hochschulen bekämen zwar mehr Geld, dieses werde aber ausschließlich für das Auslaufen des Sozialtarifvertrages benötigt. PNN
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