ATLAS: Pest oder Cholera

Ein cleverer Schachzug. Dass die Industrie- und Handelskammer (IHK) die breite Front der Gegner einer Tourismusabgabe oder einer Bettensteuer verlässt, mögen die anderen Branchenverbände als Verrat empfinden. Tatsächlich zeugt diese Kehrtwende einen Tag vor der geplanten Abstimmung im Kommunalparlament jedoch von Realitätssinn. Wenn man nur die Wahl zwischen Pest oder Cholera hat, so das Kalkül, muss man eine der Krankheiten akzeptieren und versuchen, die Symptome zu lindern. Denn klar ist: Eines von beiden, Bettensteuer oder Tourismusabgabe, wäre heute von den Stadtverordneten beschlossen worden. Wird das Votum aber vertagt, wie vom Oberbürgermeister gewünscht, gewinnen alle Branchenverbände zunächst Zeit. Zeit, die sie nutzen können, um die Abgabe für ihre Klientel gerechter zu machen. Denn dass eine kommen wird, ist sicher. Die Stadt hat sich verpflichtet, Geld für die Parkpflege zu zahlen, der Parkeintritt ist damit vom Tisch. Dieser Brocken muss finanziert werden – das wissen auch die Stadtverordneten. Wenn die Branchenverbände nun an einer neuen Satzung mitarbeiten, vergeben sie sich nichts. Wenn es am Ende keine Einigung gibt, können sie schließlich immer noch gegen das Papier klagen.