Deutsch-russisches Gesprächsforum: Petersburger Dialog in Potsdam?

Potsdam - Offiziell bestätigen will es noch niemand. Doch im Oktober könnte in Potsdam erstmals seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise der Petersburger Dialog in seinem Ursprungsformat als Gesprächsforum der deutschen und russischen Zivilgesellschaft ausgerichtet werden. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Eine Sprecherin des Berliner Büros des Petersburger Dialogs wollte die Meldung am Montag nicht kommentieren. Tatsächlich aber haben nach PNN-Recherchen Mitglieder des Forums den Termin am 22. und 23. Oktober in ihren Kalendern schon geblockt. Fraglich ist bislang aber, ob das Treffen in Potsdam ausgetragen wird und ob es bei diesem Termin überhaupt bleibt. Dies hänge auch von der politischen Großwetterlage ab, hieß es.

Platzecks russlandfreundliche Haltung könnte Potsdam ins Spiel bringen

Für Potsdam spricht vor allem das Engagement von Alt-Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) – ein Treffen fernab des politischen Hauptstadttrubels in Berlin, fernab der Kontroversen um den Umgang mit Russland ist durchaus vorstellbar. Platzeck ist nicht nur Mitglied im Lenkungsausschuss des Petersburger Dialogs auf deutscher Seite, sondern auch Vorstandsvorsitzender des Deutsch-Russischen-Forums. Im Zuge der Annexion der Krim-Halbinsel durch Russland und im Konflikt um die Ostukraine gab es harsche Kritik wegen seines russlandfreundlichen Kurses. Er hatte vor einer harten Haltung des Westens gegenüber Russland gewarnt und gefordert, die Annexion der Krim nachträglich völkerrechtlich zu regeln. Schließlich wurde er von seinen Kritikern als Putinversteher tituliert.

Dass Platzeck bei der Ausrichtung des Dialogs eine Rolle spielte, ist nicht abwegig. Auch Alt-Ministerpräsident Manfred Stolpe ist Mitglied. Das Forum lag wegen Differenzen zwischen Berlin und Moskau im Ukraine-Konflikt zuletzt auf Eis. Seit Mai leitet Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU), Bevollmächtigter für politische und internationale Beziehungen bei der Deutschen Bahn, den Lenkungsausschuss. Vorgänger Lothar de Maizière war eine unkritische Haltung gegenüber dem Kreml vorgeworfen worden.