Landeshauptstadt: Pflasterstreit entschieden

Brandenburger Vorstadt – Der Streit um die geplante Asphaltierung der Zimmerstraße endete am Mittwochabend in der Stadtverordnetenversammlung. Nachdem in der vergangenen Woche der Bauausschuss einen vorläufigen Baustopp verhängt hatte, kann die Zufahrt zum St.-Josefs-Krankenhaus nun doch asphaltiert werden.

Die Stadtverordneten lehnten einen Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP ab. Diese hatten gefordert, bei der Erneuerung der Zimmerstraße Natursteinpflaster zu verwenden. In der Sitzung präsentierte Saskia Hüneke, Fraktionsvorsitzende der Grünen, noch einen Änderungsvorschlag, wonach der Hauptteil der Straße gepflastert werden solle und lediglich die ersten 37 Meter vom Köhlerplatz eine Asphaltdecke bekäme. Sowohl den Änderungsantrag als auch den ursprünglichen Antrag zur Pflasterung lehnten die Stadtverordneten mit Mehrheit ab.

In seiner Gegenrede zum Antrag wies der Baubeigeordnete Matthias Klipp (Grüne) darauf hin, dass bereits 2008 von den Stadtverordneten beschlossen wurde, die Zufahrten zu den Krankenhäusern barrierefrei zu gestalten. Außerdem habe der Bauausschuss bereits Anfang Juni die Asphaltierung gebilligt. Auch die Geschäftsführung des Krankenhauses als auch der Behindertenbeirat hätten die Aufhebung des Baustopps gefordert. Weitere Verzögerung beim Bau gehen zu Lasten der Kranken, so Klipp. Darüberhinaus würde die Pflastervariante Mehrkosten von etwa 50 000 Euro verursachen.

Martina Engel-Fürstberger, Fraktionsvorsitzende der FDP, beklagte, dass sie im Juni im Bauausschuss gegen die Asphaltierung protestiert habe. Statt darauf zu reagieren, habe die Stadt durch den Baubeginn einfach Fakten geschaffen.

Klipps Parteifreundin Hüneke meinte, die Kosten für die Asphaltierung der ersten 37 Meter und die Pflasterung des Rests seien nicht hoch, zumal die Pflastersteine noch vorhanden seien. Zum Beweis hatte sie einen davon in die Sitzung mitgebracht – als Anschauungsobjekt für Stadtverordneten – und wies darauf hin, dass durch die glatte Oberfläche kaum Erschütterungen für Krankenwagen entstehen. Überzeugen konnte sie die Mehrheit nicht. Klipp holte sich den Stein anschließend bei Hüneke ab. Das städtische Eigentum werde noch gebraucht. Offenbar nicht dringend: Nach PNN Informationen ließ er das Exemplar nach der Sitzung unter seinem Tisch liegen.

In den Sommermonaten hatte der Pflasterstreit Wellen geschlagen. Hüneke hatte unter anderem von einer „Nacht- und Nebelaktion“ gesprochen.mar