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Links und rechts der Langen Brücke: Politisches Verhaltensmuster

Sabine Schicketanz findet, dass die Stadt das Thema Trambrücke bisher aussitzt – statt Antworten auf die Manipulationsvorwürfe zu geben

Stand:

Ach, wie schnell die Zeit doch vergeht. Gut einen Monat ist es nun schon her, seit die vielfach so ungeliebte Fraktion Die Andere im Zusammenhang mit der geplanten Trambrücke neben der Langen Brücke schwere Vorwürfe gegen die Stadtverwaltung erhoben hat. Der Kern der Anschuldigungen: Die Stadt könnte die Daten, die Grundlage für eine positive Kosten-Nutzen-Analyse zum Brückenbau war, manipuliert haben. In einem mehrstündigen Pressegespräch hatte damals der studierte Mathematiker der Fraktion seine Vorwürfe erläutert – doch eine Antwort darauf gibt es bis heute nicht. In dem Dementi, das die Stadt am Tag danach verschickte, wurde auf den Kern des Vorwurfs schlichtweg überhaupt nicht eingegangen. Weitere Fragen auch der Presse erübrigten sich schnell: Die Zahl der Personen, die offiziell in der Lage waren, der Öffentlichkeit Auskunft zu geben, schrumpfte zusehends – was dazu führte, dass alle kompetenten Gesprächspartner nicht greifbar waren. Und die Zeit verging. Was offenbar im Interesse der Verantwortlichen liegt. Aussitzen nennt sich dieses politische Verhaltensmuster, das bei unangenehmen Sachverhalten immer wieder gern angewandt wird. Statt Aufklärung gibt es gar keine Antworten – wie auch gestern, als die Fraktion Die Andere ihre Vorwürfe gegen die Stadt noch verschärfte. Nunmehr behauptet die Fraktion, das mit dem Gutachten für das 10 Millionen Euro teure Bauwerk beauftragte Unternehmen habe nach einer „Proberechnung“ in einem Schreiben bereits darauf hingewiesen, dass der volkswirtschaftliche Nutzen der Brücke nicht größer sein werde als die Kosten. Kommentar der zuständigen Baubeigeordneten: Das Schreiben sei ihr nicht bekannt. Und im Übrigen werde die Verwaltung im Bauausschuss am 19. September alle Fragen beantworten. Ach, kann die Zeit nicht schneller vergehen?

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