Landeshauptstadt: Potsdam darf Variobahnen kaufen Siemens unterliegt vor Vergabekammer

Der Potsdamer Verkehrsbetrieb ViP steht kurz vor dem Kauf von 18 neuen Niederflurstraßenbahnen vom Typ „Variobahn“ des Berliner Herstellers Stadler: Die Vergabekammer Brandenburgs hat die Klage von Siemens auf Überprüfung des ViP- Vergabeverfahrens zum Tramkauf zurückgewiesen, erklärte gestern ViP-Geschäftsführer Martin Weis auf PNN-Anfrage. Vergabekammer-Chef Hans-Jürgen Schuhmann bestätigte gestern einen Beschluss, wollte sich aber zum Inhalt noch nicht äußern, d a er erst allen Beteiligten zugestellt werden müsse. Eine Begründung der Kammerentscheidung lag Weis gestern noch nicht vor.

Dem ViP-Chef zufolge habe Combino- Hersteller Siemens eine 14-tägige Frist, gegen die Kammerentscheidung Widerspruch einzulegen und beim Verwaltungsgericht zu klagen. Die Frist ende am 6. Januar 2009. ViP-Chef Weis: Sobald klar ist, dass Siemens nicht klagt, „werden wir Stadler den Zuschlag erteilen“. Stadler hatte die Ausschreibung mit seiner Variobahn gewonnen. Geliefert werden sollen zunächst zehn Bahnen und optional in einer zweiten Tranche weitere acht Bahnen. Der Gesamtwert beträgt 45 bis 50 Millionen Euro. Weis rechnet mit der Lieferung der ersten Variobahn zum Jahreswechsel 2010/2011. Dem ViP sei es auch bei einer Klage von Siemens möglich, den Zuschlag zu erteilen. Diese Option müsse laut Weis der ViP-Aufsichtsrat genehmigen, denn in diesem Fall hätte Siemens die Möglichkeit, auf Schadensersatz zu klagen. Die Entscheidung der Vergabekammer ist Weis zufolge „ein Indiz dafür, dass wir nicht allzu große Fehler gemacht haben“. Es handle sich „um eine gute Entscheidung aus Sicht der Fahrgäste“. Insbesondere von Mobilitäts-Behinderten wird die weitere Ausstattung des ViP mit Niederflur-Trams dringend erwartet. Guido Berg