Landeshauptstadt: Potsdam hat keine Million fürs Welterbe Konjunkturpaket: Stadt fehlen die Eigenmittel

Sie bekomme Anrufe von gratulierenden Politikern, die ihr mitteilen: „Ihr seid bestätigt.“ 1,6 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung hat Jutta Erb-Rogg, Leiterin des berühmten Bornstedter Friedhofs, für Sanierungsarbeiten an Kirche, Turm und Friedhof beantragt – „doch offiziell habe ich noch nichts erhalten“, beklagt sie. Die Welterbe-Träger zu informieren, sei Sache der Stadt Potsdam, die die Mittel beim Bund beantragt hat, erklärte gestern Uwe Koch, Referatsleiter im Landeskulturministerium, auf PNN-Anfrage. Doch die Stadt Potsdam schweigt offiziell – obwohl die Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein bereits vor Tagen mitteilte, Potsdam bekomme vom Bundesbauministerium insgesamt 3,5 Millionen Euro: „Mir persönlich war eine Lösung für den Friedhof und die Kirche in Bornstedt besonders wichtig. Nun können Dach und Fassade des Kirchenschiffs, die Säulenhalle und die Friedhofsmauer bis 2013 saniert werden“, schreibt die Bundestagsabgeordnete.

Einzige offizielle Verlautbarung der Stadt Potsdam war bislang eine Bemerkung der Baubeigeordneten Elke von Kuick-Frenz (SPD) im Hauptausschuss, wonach die Kofinanzierung der Förderung seitens der Stadt problematisch sei. Auf PNN-Anfrage wurde sie gestern konkreter: 2,3 Millionen Euro könne Potsdam noch in diesem Jahr vom Bund abrufen – und müsste selbst jedoch mit etwa 1,1 Millionen Euro gegenfinanzieren. Die Eigenanteilsquote betrage 33 Prozent. Es seien jedoch nur 100 000 Euro im Haushalt 2009 eingestellt. Der Finanzbeigeordnete Burkhart Exner stellte auf Anfrage dar, dass Potsdam als Haushaltssicherungskommune nicht ohne Weiteres eine Million Euro aufbringen könne. Es sei nicht klar, ob der Stadt erlaubt sei, Kreditmittel zu diesem Zweck aufzunehmen. Eine Chance gebe es aber noch: Wenn Potsdam vom Bund als finanzschwache, „notleidende“ Kommune angesehen würde, bräuchte sie nur zehn Prozent Eigenmittel aufzubringen. Exner zufolge sei Finanzschwäche kein Potsdamer Phänomen, auch viele andere Kommunen hätten Probleme, die Eigenmittel für die Vielzahl der Förderprogramme aufzubringen. Irgendwann sei das Ende der Fahnenstange erreicht, sagte Exner.

Laut Referatsleiter Koch könnte das Ensemble des Friedhofs Bornstedt – die Kofinanzierung der Stadt vorausgesetzt – Mittel in sechsstelliger Höhe, die Friedenskirche 1,7 Millionen Euro bekommen. Wicklein zufolge würden noch das Wärterhaus auf dem Jüdischen Friedhof und die Kolonie Alexandrowka von den Tiefensee-Millionen profitieren; Geld gäbe es auch für ein Wegeleit- und Informationssystem für das Stadtgebiet. Guido Berg