Potsdam Heute, 4. Oktober 2024: Theater um Potsdams Sparhaushalt

Guten Morgen,

passend zum Brückentag haben meine Kolleginnen und Kollegen Potsdams schönste Brücken gekürt, sieben an der Zahl – vielleicht mögen Sie sich ja für einen Spaziergang inspirieren lassen.

Das Hans Otto Theater hat noch eine halbe Schippe draufgelegt und erzählt in „7 ½ Brücken“ von Potsdams Geschichte und Gegenwart. Meine Kollegin Lena Schneider hat das als punktgenaue Nummernshow inszenierte Stadtporträt überzeugt: vor allem, weil unter dem Mantel der Revue ein utopischer Kern steckt. Heute Abend ist das Stück wieder zu erleben, es gibt noch Karten.

Zahlenspiele anderer Art sorgen allerdings für Unruhe hinter den Kulissen: Das Rathaus soll, so haben es meine Kollegin Sabine Schicketanz und mein Kollege Henri Kramer recherchiert, den Betrieb des Hans Otto Theaters zur Disposition gestellt haben. Es soll auf einer sogenannten „Giftliste“ mit Sparvorschlägen gelandet sein – mit einem Szenario, das in Kulturkreisen als „kulturpolitische Katastrophe“ bewertet wird: nämlich der Abschaffung des festen Schauspiel-Ensembles. Was die Stadt dazu sagt und welchen Schuldigen sie für die Idee aus dem Hut zaubert, lesen Sie hier.

Zu verstehen sind solche Nachrichten vor dem Hintergrund der anstehenden Haushaltsverhandlungen: Oberbürgermeister Mike Schubert und Kämmerer Burkhard Exner (beide SPD) wollen die Stadtpolitik auf einen harten Sparkurs einschwören. Von Millionenlöchern im städtischen Haushalt ist die Rede. Solche Warnungen führen mittlerweile aber zu Skepsis: Exner hat in der Vergangenheit schon mehrfach mit derartigen Szenarien mehr Haushaltsdisziplin durchsetzen wollen. Tatsächlich hat Potsdam seinen Haushalt unterm Strich aber 2010 zum letzten Mal mit einem Minus abgeschlossen. In den Folgejahren, bis einschließlich 2021, kam es trotz aller Warnungen zu Millionenüberschüssen. Die städtischen Rücklagen stiegen zuletzt sogar auf mehr als 340 Millionen Euro.

Diesmal sei es aber wirklich ernst, beteuerte Oberbürgermeister Schubert neulich vor den Stadtverordneten: „Diejenigen, die vielleicht hoffen, dass dies nur der alljährliche Theaterdonner vor der Haushaltseinbringung ist und wenn wir den Haushalt vorlegen, wird schon alles gut sein, denen muss ich sagen, dass es nicht danach aussieht.“

Gehörig Donner gab es diese Woche jedenfalls beim nächsten Akt im Drama um die Wärmewende: Der von den Stadtverordneten beschlossene und vom städtischen Energieversorger EWP geplante Ausstieg aus der fossilen Fernwärme bis 2035 überfordere die Stadtwerke und den Stadthaushalt, wie Schubert und Exner gemeinsam mit Stadtwerke-Chef Monty Balisch vor dem Hauptausschuss und vor der Presse erklärten. Die EWP setzt wie berichtet anstelle des auslaufenden Gasheizkraftwerkes auf Geothermie. Das Stadtwerke-Tochterunternehmen wirbt seit Monaten für die Finanzierung. Die Stadt hatte sich bislang gegen Kritik, sie würde nötige Entscheidungen verzögern, verwahrt.

Nun legten Exner, Schubert und Balisch die Karten auf den Tisch: Die enormen Investitionskosten für die grüne Transformation führten zu einem Ungleichgewicht im Stadtwerke-Konzern, das die Stadt mit Millionenzuschüssen ausgleichen müsste, rechneten sie vor. Man wolle die Wärmewende deshalb am liebsten bremsen, erklärten sie. Die EWP hat erst unlängst wieder deutlich gemacht, dass die Versorgungssicherheit mit dem rechtzeitigen Ersatz für das Gaskraftwerk steht und fällt. Die Stadtspitze bezweifelte vor der Presse die Dringlichkeit und will prüfen lassen, ob das alte Kraftwerk länger laufen kann.

Nach einer Aussprache mit EWP-Chefin Christiane Preuß schlug Schubert im Ausschuss dann versöhnlichere Töne an: Man wolle prüfen, ob für vier dringliche Geothermie-Projekte der EWP nicht doch ein Kommunalkredit möglich wäre. Bis Jahresende müssten die Stadtverordneten dazu eine Entscheidung treffen, sonst verfallen Fördergelder in dreistelliger Millionenhöhe.

Auch im heutigen Newsletter:

• Darüber spricht die Stadt: Potsdams Wasserpreise sollen deutlich steigen
• Die gute Nachricht: Zweite Ausgabestelle für Ausweisdokumente
• Ausblick auf die kommenden Tage, Veranstaltungshinweise und ein Gastrotipp
• Person der Woche: Tobias Ziemann ist seit zwei Jahren Pfarrer der Gemeinde der Friedenskirche im Park Sanssouci