Landeshauptstadt: Potsdam knapp bei Kasse – Land zahlt weniger

Potsdams Finanzen werden immer knapper: Das Land Brandenburg wird der Landeshauptstadt in diesem Jahr 1,7 Millionen Euro weniger zuweisen als bisher angenommen. Das sagte Kämmerer Burkhard Exner (SPD) im jüngsten Finanzausschuss. Damit sinken die sogenannten Schlüsselzuweisungen nicht wie bisher geschätzt um fünf Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr, sondern sogar um 6,7 Millionen Euro. Ursache für die neuerlichen Kürzungen seien die Daten der jüngsten Steuerschätzung und der nunmehr vorliegende Haushaltsplan des Landes, erklärte Exner. Die Stadt wird ihren Haushaltsentwurf am 27. Januar vorlegen. Der Plan wird dann in den Gremien der Stadtverordnetenversammlung diskutiert. Für das Jahr 2010 rechnete Exner bisher mit einem Minus von 22 Millionen Euro. Rund zehn Millionen Euro weniger als bisher werde Potsdam über Steuern und die Schlüsselzuweisungen einnehmen; gleichzeitig müsse die Stadt rund zwölf Millionen mehr als bisher für Sozialleistungen ausgeben. SCH