ATLAS: Potsdam-Posse

Es scheint, als würde die PotsdamPosse um die Straßenreinigungsgebühren-Bemessungsgrundlage nie ein Ende nehmen: Erst wurden die Gebühren für die Reinigung nach den so genannten Frontmetern der Grundstücke bemessen. Dann führte die Stadt – mit Beschluss der Stadtverordneten – vor zwei Jahren die Quadratwurzel-Methode ein. Dagegen gab es große Proteste – auch, weil der Gebührensatz gleichzeitig erhöht worden war, viele Bürger aber die Quadratwurzel für die Mehrkosten verantwortlich machten. Tatsächlich aber hatte die Stadt „geschlafen“ – und die Bürger nicht in der Höhe zur Kasse gebeten, die gesetzlich erlaubt ist. Mindestens eine Million Euro zu wenig wurde deshalb über Jahre eingenommen – womit natürlich zügig Schluss sein sollte. Dennoch: Die Protestler gegen die Quadratwurzel, angeführt von der Linkspartei.PDS, setzten sich durch. Nun wird zum kommenden Jahr wieder auf Frontmeter umgestellt. Aber auch das will offenbar nicht gelingen: Das Computerprogramm, das die Luftbild-Karten auswerten soll, hat versagt. Schon wieder sind 2200 Protestbriefe eingegangen. Das ist nicht gut für den Ruf der Stadt. Denn mancher mag sich fragen, was noch alles schief geht in einer Verwaltung, die nicht einmal Straßenreinigungsgebühren korrekt errechnen kann.