Uferweg in der Leipziger Straße: Potsdamer Linke will Uferweg-Bau forcieren

Potsdam - Potsdams Linke drängt auf einen möglichst schnellen Bau des seit Jahren geplanten Uferwegs über das Gelände des Wasserwerks in der Leipziger Straße. Für die kommende Stadtverordnetenversammlung bereitet die Fraktion einen Antrag vor, wonach die Stadt die Kosten für eine Minimalvariante des Wegs untersuchen soll. Auf Basis dieser Variante solle das Rathaus beim Land dann erneut um Fördermittel für den Uferwegabschnitt werben, sagte Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg am Montag auf Anfrage.

Die Linke reagiert damit auf einen PNN-Bericht vom Wochenende, in dem die Stadt erstmals gar keinen konkreten Zeitplan mehr für den Uferweg nennt. Zuletzt hatte ein Sprecher einen Baubeginn frühestens für 2019 in Aussicht gestellt, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass das Land das Projekt im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbs fördert. Da das Vorhaben in diesem Förderprogramm jedoch unter den Tisch fiel, eine Unterstützung aus EU-Mitteln „in absehbarer Zeit“ nicht zu erwarten und die Stadt nicht in der Lage sei, den Weg selbst zu finanzieren, gebe es derzeit keine Chance auf eine Realisierung, hatte die Stadt auf Anfrage erklärt. 

Scharfenberg: Selbst ein Bau des Uferwegs 2019 wäre viel zu spät

Die Linke will das nicht hinnehmen. Selbst ein Bau des Uferwegs 2019 wäre „viel zu spät“, sagte Scharfenberg. Bereits im Februar hatte seine Fraktion beantragt, dass die Stadt „unverzüglich die notwendigen finanziellen Voraussetzungen“ für eine Umsetzung des Vorhabens schafft. Notfalls müsse die Stadt finanziell in Vorleistung gehen. Inzwischen habe sich aber herausgestellt, dass ein solches Szenario mit dem Förderrecht nicht zu vereinbaren sei, erklärte der Oppositionsführer. Man könne nicht etwas erst selbst bezahlen und anschließend vom Land zurückholen. Dennoch gebe es Möglichkeiten, für einen Uferweg Landesmittel zu akquirieren. Voraussetzung sei allerdings eine „möglichst kostengünstige Lösung“, so Scharfenberg.

Tatsächlich scheiterte die Finanzierung zuletzt auch an dem finanziellen Umfang des Projekts. Weil der 800 Meter lange Uferwegabschnitt zwischen Speicherstadt und Vorderkappe durch eine Trinkwasserschutzzone verläuft, ist eine Reihe von Sicherheitsmaßnahmen erforderlich, die den Bau verteuern. Nach einer vorläufigen Berechnung der Stadt würde ein asphaltierter, barrierefreier, eingezäunter und beleuchteter Uferweg etwa 875 000 Euro kosten. Der EU war das zu kostspielig – sie senkte den Förderdaumen.

Ohnehin war um diesen Uferwegsabschnitt lange gerungen worden. Wegen der Umweltschutzproblematik hatte das damals von der Linken Anita Tack geführte Umweltministerium einen Uferweg zunächst ganz abgelehnt. Schließlich einigte man sich doch – um den Preis strenger Auflagen. Als die Kuh vom Eis schien, legte der Energieversorger Eon.Edis als Miteigentümer der EWP und damit auch des Grundstücks sein Veto ein. Zuletzt hing es am Geld.