Landeshauptstadt: Potsdamer Wasser wieder teurer

Im Vergleich der 100 größten Städte ist Potsdam seit drei Jahren teuerste Kommune bei den Abwasserpreisen – im Land Brandenburg ist sie Mittelmaß. Dabei sind erst zu Beginn des Jahres die Preise erneut erhöht worden: Um 20 Cent pro Kubikmeter ist der Preis für Trink- und Abwasser gestiegen. Der nächste Aufschlag ist bereits vereinbart. Auf eine Entspannung der Preise dürfen sich die Verbraucher daher in den nächsten Jahren nicht einstellen. Wie Stefan Klotz als Sprecher der Stadtwerke sagte, „ist eine Gebührensenkung bis 2017 aus gegenwärtiger Sicht und bei den derzeitigen Rahmenbedingungen eher unwahrscheinlich“.

Bis zum Jahr 2017, so sagte Geschäftsführer Peter Paffhausen einst gegenüber den PNN, sei ein Großteil des Kredites abbezahlt, den das Unternehmen bei der Rekommunalisierung der Wasserbetriebe vom deutsch-französischen Gemeinschaftsunternehmen Eurawasser übernommen hat. Ob Potsdam daher ein gutes Beispiel für Berlin ist, wo die Bürger in einem Volksentscheid die Offenlegung der Verträge des Landes Berlin erzwungen haben und das Ziel die Rekommunalisierung des Wasserbetriebes sein könnte, darüber streiten sich gerade die Experten. Denn immerhin ist der Wasserpreis in Potsdam höher als in Berlin und auch heute ist die Landeshauptstadt nicht Alleingesellschafter des Wasserbetriebes EWP, sondern 35 Prozent hält der Energieriese Eon Edis.

In Potsdam hatten die Stadtverordneten dem Teilverkauf des kommunalen Wasserbetriebes Ende 1997 zugestimmt, um Haushaltslöcher zu stopfen. 167 Millionen Mark (85 Millionen Euro) sollen dadurch eingenommen worden sein. Etwa zweieinhalb Jahre später wurden die 49 Prozent veräußerter Anteile wieder zurückgekauft. Hintergrund war die geplante Erhöhung des Wasserpreises durch Eurawasser um 1,30 Mark je Kubikmeter – heute etwa 66 Cent. Der damalige Oberbürgermeister Matthias Platzeck (SPD) zog die Reißleine und bezeichnete die Kosten für die Potsdamer als unzumutbar. Heute, zehn Jahre später und mit einem ebenfalls nur mehrheitlich kommunalen Energie- und Wasserunternehmen steigt der Preis weiter. Denn die Stadtverordneten haben im Dezember 2007 beschlossen, den Preis allein für das Trinkwasser bis 2012 um 35 Cent pro Kubikmeter zu erhöhen. Sie hatten sich für eine Staffelung des Anstiegs ausgesprochen, die Stadtwerke wollten eine einmalige Erhöhung. Auch Anfang 2012 wird wieder um fünf Cent erhöht, es ist der letzte bislang vereinbarte Rate. Gleichzeitig stieg in diesem Jahr auch der Preis für Abwasser und Regenwasser. Als Gründe für den Anstieg gelten unter anderem die hohen Investitionen in das marode Netz.

Platzeck hatte damals betont: „Die Stadt als nunmehr alleinige Gesellschafterin will einigermaßen vertretbare Wasserpreise halten.“ Bis 2017 wolle sie immer vier Mark (2,04 Euro) unter den von Eurawasser vorgesehenen Gebühren von 16,40 Mark (8,38 Euro) bleiben. Im Jahr 2011 liegen sie nach Angaben der Stadtwerke bei knapp sechs Euro je Kubikmeter Trink- und Abwasser. Wie Klotz erklärte, wäre die Voraussetzung für eine Senkung der Gebühren eine Verringerung der Investitionstätigkeit. Dies sei allerdings nicht geplant. jab