Potsdams neue Oberbürgermeisterin : Noosha Aubels Start weckt Zuversicht

Spätestens mit ihrer ersten Stadtverordnetenversammlung ist Noosha Aubel (parteilos) im Alltag ihres neuen Amtes als Potsdamer Oberbürgermeisterin angekommen. Während sie bei der Rede zur feierlichen Amtseinführung am Dienstag noch vage blieb, von übergeordneten Ideen wie Verantwortung und Wirkung sprach, wurde sie am Tag darauf vor dem Stadtparlament konkreter.

Sie analysierte, woran die Zusammenarbeit zwischen Stadtparlament und Stadt zuletzt krankte: Durch eine Fülle von Anträgen versuchte die Kommunalpolitik, die Verwaltung zu kontrollieren und zu lenken. Das wiederum band viele Kräfte im Rathaus, die Zeit fehlte für andere Aufgaben. Ein Teufelskreis.

Die Folge ist eine verfahrene Lage, die vor allem im letzten Jahr unter Aubels Ende Mai abgewähltem Vorgänger Mike Schubert (SPD) zutage trat. Eine Blockade, die das Vertrauen in das Rathaus immer weiter beschädigt hat.

Die neue Oberbürgermeisterin hat nun vor den Stadtverordneten nachvollziehbar dargestellt, wie sie durch mehr Transparenz und klarere Prioritäten auf der einen, weniger Symbolik und mehr konkretes Handeln auf der anderen Seite aus der Zwickmühle kommen will.

Damit das klappen kann, braucht Aubel die Stadtverordneten. Wie viele Anträge diese stellen, hat nicht die Oberbürgermeisterin in der Hand. Ihre Aufgabe hat Aubel erkannt: Sie muss neues Vertrauen in die Verwaltung aufbauen. Das aber wird Zeit brauchen – und sie unter ständige Beobachtung stellen. Jeder Fauxpas wäre hier ein Rückschritt.

Die Stadtverordneten vieler Fraktionen begegneten dem neuen Stadtoberhaupt mit Offenheit und lobten Aubels Rede. Doch einige von ihnen sind skeptisch, ob Politik mit wechselnden Mehrheiten statt einer Koalition in der Praxis funktionieren kann.

Schon in der ersten Sitzung wurde deutlich, wie unberechenbar das werden kann: Einem Antrag der Linken zur Förderung eines Lastenradverleihs stimmten die Stadtverordneten gegen Aubels Wunsch zu. In diesem Fall hatte die Entscheidung keine enorme Tragweite. Doch sie zeigt: Geschenkt wird der neuen Rathauschefin nichts.