Sein letzter Dienst für die Stadt: Potsdams Oberbürgermeister sollte eine Abwahl akzeptieren

Das Versprechen aus dem Wahlprogramm von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) klang gut. „Heimatverbunden, bürgernah und lösungsorientiert – so werde ich für Sie als Oberbürgermeister arbeiten.“ Doch einlösen kann er das seit spätestens Dienstag nicht mehr. Weil er selbst in der erst vor einem halben Jahr neu gewählten Stadtverordnetenversammlung so viele Kommunalpolitiker gegen sich und seine Amtsführung aufgebracht hat, dass er nun eine Zwei-Drittel-Mehrheit gegen sich hat.

Es war ein eindrucksvoller Moment, als am Dienstag sieben Spitzenvertreter von unterschiedlichsten Fraktionen bei einer Pressekonferenz für ihren gemeinsam gestellten Abwahlantrag quasi ein Scherbengericht über Schuberts Politik abhielten. Von Unfähigkeit war die Rede, von mangelhafter Personalführung und von verlorenem Vertrauen wegen seiner VIP-Ticket-Affäre und dem Umgang damit.

Schuberts Reaktion lässt indes Schlimmes für die Stadt ahnen, die angesichts einer sich abzeichnenden Finanzkrise eigentlich eine starke Führung benötigen würde. Er hofft, die Kritik zu entkräften – und will die Bürger entscheiden lassen, ob er seine bis Herbst 2026 laufende Amtszeit vorzeitig beenden muss. Im schlimmsten Fall scheitert so ein Bürgerentscheid, trotz einer Mehrheit gegen den nicht sonderlich populären Schubert, an mangelhafter Beteiligung des nach vielen Urnengängen müden Wahlvolks.

Und dann? Ein Rathauschef wird nicht regieren können, wenn zwei Drittel der Stadtverordneten, die mit ihm arbeiten sollen, ihn für inkompetent und unfähig halten. Selbst die SPD-Fraktion konnte sich am Dienstag nicht mehr zu wirklich unterstützenden Worten durchringen. An den Sozialdemokraten liegt es nun: Vielleicht haben sie noch Einfluss darauf, Schubert die Lage klarzumachen: Er ist zu einem König ohne Land geworden, seine Macht schwindet. Und das schadet auch der SPD, mitten im Bundestagswahlkampf, im Wahlkreis ihres Bundeskanzlers Olaf Scholz.

Der Rat der Genossen an Schubert muss sein: Ein letzter Dienst an der Stadt Potsdam wäre es, spätestens nach der Abwahl durch die Stadtverordneten abzutreten. Um monatelange politische Lethargie zu vermeiden und weiteren Schaden für die ihm anvertraute Stadt abzuwenden.