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ATLAS: Privater Vorteil?

Sabine Schicketanz über eine fragliche Kleine Anfrage

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Nachgewiesen ist nichts, alle Vermutungen sind bisher nichts weiter als genau dies: Vermutungen. Allerdings liegt der Verdacht, dass der SPD-Stadtverordnete Wolfhard Kirsch sein Mandat benutzt hat, um Auskünfte in privatem Interesse zu bekommen, sehr nahe. Denn Kirsch hat sich mit einer Kleinen Anfrage, die nur Stadtverordnete stellen können, nach der Tätigkeit eines Gutachters für die Stadt erkundigt – und zufällig hat dieser Gutachter gerade den Wert eines Grundstücks am Griebnitzsee bestimmt. Es liegt in der Virchowstraße, dort wohnt auch Kirsch. Wie viel dieses Grundstück wert ist, wollte das Oberlandesgericht Brandenburg wissen. Und das nicht von ungefähr: Die Stadt will einen öffentlichen Uferweg durchsetzen und dazu Teile von Ufergrundstücken kaufen. Sind sie viel wert, könnten die Grundstückseigentümer bei eventuellen Enteignungen für den Uferweg durch die Stadt hohe Entschädigungen bekommen. Der Gutachter soll nun allerdings den Wert des Grundstücks eher niedrig bestimmt haben. Offenbar sorgte das bei den Anrainern für einen Verdacht: Steht der Mann der Stadt etwa näher als er sollte? Diesen Hintergrund könnte Kirschs Anfrage haben. Mit der Antwort hätte er sich dann einen privaten Vorteil verschafft – dank seines Stadtverordneten-Mandats.

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