Gefährdungsatlas für Potsdam: Rathaus will Korruption vorbeugen

Die Potsdamer Stadtverwaltung will sich künftig besser gegen Korruption wappnen. Am Mittwoch stellte Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) dazu den sogenannten „Gefährdungsatlas“ vor. Darin wird gezeigt, wie stark einzelne Bereiche und Positionen innerhalb des Rathauses von Korruption gefährdet sind. Das Konzept wurde federführend von Ronny Richter aus der internen Revision der Stadtverwaltung erarbeitet. Bisher wurde es als Pilotprojekt im Geschäftsbereich für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz erprobt. Nun soll das gleiche Verfahren noch bis Ende dieser Sommerpause auf alle rund 2000 Verwaltungsmitarbeiter ausgedehnt werden. Das Konzept sei in Zusammenarbeit mit der Antikorruptionsorganisation Transparency International erstellt worden. „Es geht nicht um einen Generalverdacht, sondern darum, Risiken aufzuzeigen“, so Jakobs.

Der Gefährdungsatlas unterscheidet vier verschiedene Gefährungsgrade und bezieht sich auf die Aufgaben, die eine Arbeitsgruppe der Verwaltung beziehungsweise deren Leiter erfüllen – nicht aber auf die konkreten Personen. Um das Risiko für die einzelnen Positionen zu bestimmen, haben die Mitarbeiter in den letzten Wochen Fragebögen ausgefüllt. Darin sollten sie unter anderem angeben, wie die Aufgaben in ihrem Bereich verteilt werden, wie viel Ermessensspielraum sie haben und wie hoch die Summen sind, über die sie entscheiden. In den einzelnen Kategorien gab es Punkte. Aus dem Durchschnitt ergab sich die Einordnung in den Gefährdungsgrad – je mehr Punkte, desto korruptionsanfälliger ist eine Stelle demnach. Wer in seinem Bereich zum Beispiel immer mit den gleichen Einrichtungen oder Firmen zu tun hat, bekam mehr Punkte als jemand, dessen Zuständigkeit sich durch Zufall aus einer alphabetischen Sortierung ergab.

Je nach Gefährdungsgrad ergeben sich nun Maßnahmen, um das Korruptionsrisiko zu beschränken. So sind unterschiedlich häufige Stichproben und Schulungen vorgesehen. Außerdem sollen Mitarbeiter zwischen verschiedenen Aufgabenbereichen möglichst rotieren. Das werde nicht in jedem Fall möglich sein, sagt der kommissarische Antikorruptionsbeauftragte Christian Erdmann, der auch das Rechnungsprüfungsamt leitet: „Experten für Tiefbauanträge kann man nicht über Adoptionen entscheiden lassen.“ Es gehe aber darum, ein Bewusstsein für Probleme zu schaffen, das die gesamte Verwaltung durchdringe.

Neben den Maßnahmen aus dem Gefährdungsatlas soll es ab März auch wieder einen hauptamtlichen Antikorruptionsbeauftragen geben. In der Sitzung des Hauptausschusses am 27. Februar soll über die Besetzung der Stelle entschieden werden, sagte Oberbürgermeister Jakobs. Zuletzt hatte Erdmann die Aufgaben kommissarisch übernommen. Die bisherige Beauftragte Petra Rademacher war auf den Posten der Fachbereichsleiterin für Bildung und Sport gewechselt.

Außerdem werde die seit 2009 eingerichtete Stelle der „Ombudsfrau zur aktiven Korruptionsbekämpfung“ rege genutzt, so Erdmann. Als Ombudsfrau nimmt die ehemalige Berliner Staatsanwältin für Wirtschaftkriminalität, Elke Schaefer, anonyme Hinweise auf Korruption in der Stadtverwaltung entgegen. Im Jahr gehen zwischen 30 und 40 solcher Hinweise bei Schaefer ein, so Erdmann. Jedoch sei die Stadtverwaltung nicht immer die richtige Adresse – oftmals handele es sich um Entscheidungen von Landesbehörden. Marco Zschieck