Landeshauptstadt: Raus aus dem Zweckverband

Potsdam will kündigen, wenn es keine Einigung gibt Potsdam will seine Mitgliedschaft im Abfallzweckverband Mittelmark (AZM) auf jeden Fall aufkündigen. Das Vertrauen sei zerstört, erklärte Oberbürgermeister Jann Jakobs vor der Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend. Man habe sich ursprünglich darauf geeinigt, dass es eine Ausschreibung ohne Beteiligung der Mitglieder des Zweckverbandes gebe, um niemand zu bevorteilen. Nun aber habe sich Brandenburg-Stadt mit seiner Abfallbeseitigungsanlage durch die Hintertür wieder eingeklinkt und es sei zu befürchten, dass daraus erheblicher finanzieller Schaden für Potsdam entstehe. Brandenburg sei erheblich teurer als andere Anbieter und man müsse wahrscheinlich dort entsorgen, wenn es zu keiner Einigung über einen anderen Anbieter komme, so der OB. Lediglich die CDU, die in Brandenburg die Oberbürgermeisterin stellt, sah weiteren Beratungsbedarf. Die Mehrheit der Stadtverordneten stimmte dagegen dem Austrittsantrag zu, falls es am 23. Juni keine Einigung über die Auflösung des AZM oder einen genehmigten Austritt Potsdams aus dem Zweckverband gebe. Die Zeit drängt. Potsdam will egal welche Entscheidung am 23. fällt zum 1. Juni die Restabfallbehandlung europaweit ausschreiben. dif