Rechtliche Bedenken: Potsdamer Hilfsprojekt für behinderte Schüler gescheitert

Ein schon seit 2023 angekündigtes Modellprojekt, mit dem Kinder und Jugendliche mit Behinderung besser beim Lernen unterstützt werden sollen, kann nicht wie geplant umgesetzt werden. Wie das Rathaus auf Anfrage der Fraktion Die Andere mitteilte, habe das Landesamt für Soziales und Versorgung bereits Mitte Dezember die nunmehr fehlende Förderfähigkeit des vor zwei Jahren von den Stadtverordneten genehmigten Vorhabens festgestellt.

Das ursprünglich verfolgte Ziel des Projektes, für alle Behinderungsarten antragsfrei eine Betreuungsleistung zu ermöglichen, „konnte aufgrund rechtlicher Bedenken“ nicht umgesetzt werden, schreibt das Sozialdezernat. Dem Ansatz hätte unter anderem die einzuhaltende Wettbewerbsneutralität der Stadt entgegengestanden. Mit der gekippten Antragsfreiheit sei auch die Förderfähigkeit des Projekts entfallen, so die Stadt.

Das Projekt unter dem Titel „Poollösung zur Schulassistenz“ hatte nach letzten Angaben des Rathauses aus dem Dezember im Sommer starten sollen. Als Schulen hatten sich nach einigem Hin und Her die Evangelische Grundschule Babelsberg, die Montessori-Oberschule in Potsdam-West sowie die Grundschule am Drewitzer Priesterweg herauskristallisiert.

Geplant war eine Abkehr vom klassischen Einzelfallhelfer für behinderte Kinder. Künftig sollte an den Schulen stattdessen ein Zeitbudget, der sogenannte Pool, zur flexiblen Unterstützung aller Kinder zur Verfügung stehen. So wollte man auch dem überproportionalen Fallzahlenanstieg in dem Bereich entgegenwirken, hieß es. 186.000 Euro Kosten hatte man kalkuliert, 64.000 Euro sollte die Stadt tragen, den Rest das Land.