Landeshauptstadt: Rheinsberg kassiert

Rheinsberg/Potsdam - Monatelang war in Potsdam über die Einführung einer Bettensteuer oder einer Tourismusabgabe diskutiert worden. Doch zu groß war der Protest von Tourismusanbietern und Hoteliers, beides scheiterte im Stadtparlament. In Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) gibt es eine Tourismusabgabe bereits, und die soll nun noch einmal kräftig angehoben werden. Fremdenverkehrswirtschaft und Gaststätteninhaber laufen Sturm, Hoteliers in der bei Ausflüglern beliebten Stadt bezeichnen die Pläne als Wucher.

Grundlage der Pläne ist eine neue Fremdenverkehrssatzung, über die die Rheinsberger Stadtverordneten am heutigen Mittwoch abstimmen wollen. Sie soll ab 1. Januar 2014 gelten und sieht eine deutliche Anhebung der Abgabe für Hotels, Gaststätten und alle anderen Unternehmen vor, die „unmittelbar oder mittelbar“ mit Tourismus zu tun haben.

Nach Berechnungen des brandenburgischen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) wird sich die Steigerung bei einigen Unternehmen auf über 700 Prozent belaufen. „Mussten Hotels bisher pro Bett jährlich 4,47 Euro an die Gemeinde abführen, sollen es ab Januar 2014 jährlich 34,37 Euro pro Bett sein“, kritisierte die Dehoga. Bei Restaurants betrage die Steigerung fast 600 Prozent.

Der Hauptgeschäftsführer der Dehoga Brandenburg, Olaf Lücke, warf der Stadtverwaltung vor, bei ihren Plänen die touristischen Partner nicht ausreichend miteinbezogen zu haben. Bürgermeister Jan-Pieter Rau (CDU) verteidigte dagegen das Vorhaben. Die Erhöhung der Abgabe sei notwendig. Im Vergleich zu anderen deutschen Tourismusorten habe Rheinsberg in den vergangenen Jahren viel zu wenig Tourismussteuern erhoben. Bereits seit Oktober 2008 müssen in dem überregional bekannten Tourismusort Gaststätteninhaber, Hotel- und Pensionsbetreiber sowie Händler und andere Gewerbetreibende jährlich für den Erhalt der touristischen Infrastruktur zahlen.

Ob Radwege, ein Teil der Personalkosten der Tourismusinformationen, die Pflege der Grünflächen, der Museumsbetrieb oder das Marketing: Bislang habe die Stadt 90 Prozent der Kosten für die touristische Infrastruktur getragen, die Unternehmen nur 10 Prozent. Nach Angaben von Stadtkämmerer Andreas Neubert kamen durch die Fremdenverkehrsabgabe – wie die Tourismusabgabe förmlich heißt – jährlich rund 50 000 Euro zusammen. Künftig werde das Verhältnis 40 (Stadt) zu 60 (Unternehmen) sein.

Wie Potsdam gehört auch Rheinsberg zu den bedeutendsten Tourismuszielen im Land Brandenburg. Magnet ist vor allem das Schloss Rheinsberg nebst Parkanlage, in dem der spätere Preußenkönig Friedrich II. als junger Kronprinz mit seiner damaligen Gemahlin Elisabeth Christine eine Zeit lang residierte. Pro Jahr zählt die Tourismusbranche nach Angaben des Bürgermeisters bis zu 540 000 Übernachtungen in Rheinsberg.mat/dpa