ATLAS: Risiko

Man könnte an dieser Stelle natürlich den Linkspopulisten heraushängen lassen und sich über Hartz IV als „Armut per Gesetz“ aufregen. Aber dieses Gesetz ist nun einmal gültig, die Potsdamer Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung für Arbeitssuchende (Paga) muss es durchsetzen und kontrollieren. Mit welcher Härte sie das im vergangenen Jahr getan hat, steht nun fest: Allein in den ersten neun Monaten des Jahres hat sie 1856-mal das Arbeitslosengeld II gekürzt – wobei sie insgesamt 5129 Klienten betreut. Das klingt hart – und ist doch richtig. Denn immer wieder stöhnten in den Zeiten vor Hartz IV die Mitarbeiter in den Sozialamtsstuben über Menschen, die sich einfach vom Staat aushalten ließen. Auch um solche Zustände zu beseitigen, sind beispielsweise Ein-Euro-Jobs geschaffen worden. Wer sie nicht annimmt, muss eben damit rechnen, dass er dafür „zahlen“ muss. Das ist wie beim Sozialbetrug: Man kann natürlich immer versuchen, Leistung zu erschwindeln – auf eigenes Risiko. An dieser Stelle kann sich aber auch der Linkspopulist freuen: Etliche der Sozialbetrüger in der aktuellen Paga-Statistik sind Arbeitgeber, die – riskant, riskant – hohe staatliche Zuschüsse absahnen wollten. Und auch sie müssen gerechterweise ihre Strafe zahlen.