Landeshauptstadt: Rücktritt nach Streit um 45 000 Euro Projektrat für Kleinkultur gegen Beschluss

Jetzt ist Unmut in Protest umgeschlagen: Der Projektrat, der über die Förderung für kleinteilige Kulturprojekte in Potsdam entscheidet, hat in einem Brief an den Kulturausschuss seinen Rücktritt mitgeteilt. Auslöser für den Rücktritt war ein Beschluss, den die Stadtverordnetenversammlung im April fällte: Die Kooperationsfraktionen um SPD, FDP, Grüne und CDU legten fest, dass die drei Potsdamer Festivals „Bachtage“, „Vocalise“ und „Intersonanzen“ weiterhin mit 45 000 Euro aus dem Topf für die kleinteilige Projektförderung finanziert werden sollen.

Damit wurde ein Antrag der Fraktion Die Linke überstimmt, in dem genau das Gegenteil gefordert wurde: Dass die drei Festivals nicht länger aus dieser Projektförderung finanziert werden sollten, sondern aus einem anderen Topf. Der Linke-Antrag war nach Vorsprache von Vertretern des Projektrates im Kulturausschuss verfasst worden. Laut dem jetzigen Schreiben des Projektrates hätten sich die drei Festivals etabliert und „gehören nicht in die kleinteilige Projektförderung“, demnach blockierten sie auch die besagten 45 000 Euro für kleinteilige Projekte. Allein für dieses Jahr seien 102 Projektanträge eingereicht worden „von größtenteils hoher Qualität und Kreativität“.

Der Rat besteht aus Vertretern der Stadt, Experten und Akteuren der Kulturlandschaft und ist zuletzt 2006 vom Kulturausschuss als unabhängiges Expertengremium berufen worden.

Der Streit um die 45 000 Euro hat eine Vorgeschichte. Der Projektrat wartet schon länger auf eine versprochene Erhöhung seines Etats von aktuell 156 000 Euro. Eine Forderung, die auch in den Kulturpolitischen Konzepten für die Stadt Potsdam formuliert ist. Statt einer faktischen Erhöhung sei jedoch immer wieder vom Budget des Projektrates etwas abgezweigt worden, bestätigte Birgit-Katharine Seemann, Potsdams Kulturbereichsleiterin.

In seinem Brief kritisiert der Projektrat auch die langsame Reaktion des Kulturausschusses auf die finanzielle Schräglage. Mit dem Beschluss der Stadtverordneten sei nun „eine Fördersituation entstanden, die keinen befriedigen kann“.

Karin Schröter (Die Linke), Vorsitzende des Kulturausschusses, bedauerte gegenüber den PNN den Rücktritt des Projektrats. Auch sei man im Kulturausschuss einstimmig dafür gewesen, dass die 45 000 Euro der kleinteiligen Projektförderung wieder frei zur Verfügung stehen sollten. Ob es noch zu einem Kompromiss kommt oder eine neue unabhängige Jury gebildet werden muss, wird sich im Herbst zeigen. Katrin Schröter sagte gegenüber den PNN, sie habe eine Vertreterin des Projektrates für September in den Kulturausschuss eingeladen. Uzi