Landeshauptstadt: Rücktritt vom Rückzug

Neu Fahrland - Im Ortsbeirat von Neu Fahrland rumort es. Noch im April hatte Ortsvorsteher Jörg Jandke (Aktionsbündnis Potsdam Nord/West – ANW) verlauten lassen, er werde sein Amt niederlegen. Auf der Sitzung des Ortsbeirats im Mai erklärte Jandke dann jedoch, er trete nicht zurück, sondern lasse sein Amt nur ruhen. Inzwischen musste Jandke zur Kenntnis nehmen, dass er das Amt des Ortsvorstehers aus rechtlichen Gründen nicht einfach ruhen lassen kann: Entweder Rücktritt oder Weiterarbeit. Jandke erhält schließlich eine monatliche Aufwandsentschädigung von 420 Euro.

Nach eigenen Angaben führt er nun zunächst die Amtsgeschäfte weiter, auch wenn die letzte Sitzung des Ortsbeirats von seinem Stellvertreter Jürgen Kania (ANW) geleitet wurde.

Jandkes Zukunft als Ortsvorsteher ist jedoch ungewiss. Der Ortsbeirat besteht nur aus Mitgliedern des ANW sowie Carmen Klockow von der CDU. Laut Jandke ist keiner der anderen ANW-Ortsbeiratsmitglieder bereit, für das Amt des Ortsvorstehers zu kandidieren. Klockow hingegen würde sich durchaus der Wahl stellen, wie sie den PNN auf Anfrage mitteilte. Sie sei im Ortsbeirat bisher aber nicht zu einer möglichen Kandidatur befragt worden.

Jandke bestätigt dies: Seine Mitstreiter vom ANW habe er zwar gefragt, nicht aber Klockow. Jedoch sei es auch für Klockow offenkundig, dass ein Nachfolger gesucht werde, zumal er den Mitgliedern des Ortsbeirats schriftlich mitgeteilt habe, dass ein Nachfolger gefunden werden müsse. Jandke bezweifelt allerdings, dass Klockow im ANW-dominierten Ortsbeirat eine Mehrheit erhalten könnte.

Wie sich der Ortsbeirat aus dieser Blockadesituation befreien kann, ist indes nicht abzusehen. Ein Hineinregieren der Stadt Potsdam in Neu Fahrlands Bürgervertretung – wie von Jandke für den Fall seines Rücktritts befürchtet – wird es gemäß dem Brandenburgischen Kommunalrecht nicht geben. Sollte Jandke also doch noch zurücktreten, kann die Stadt Potsdam dem Ortsbeirat keinen Ortsvorsteher vor die Nase setzen. Löst sich allerdings auch der Ortsbeirat auf, könnten sich Jandkes Befürchtungen im Extremfall bewahrheiten: Scheitert die dann anstehende Neuwahl der Bürgervertretung, kann dies nämlich nach einem längeren Prozedere zu dem von Jandke befürchteten Hineinregieren der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung in Neu Fahrlands Angelegenheiten führen.

Als Grund für seinen Rücktritt vom Rücktritt gab Jandke an, es habe sich im Ortsbeirat kein Nachfolger gefunden. Für den Fall seines förmlichen Rücktritts befürchte er, dass die Stadt Potsdam einen Ortsvorsteher einsetzt. Das wiederum wolle er Neu Fahrland „nicht zumuten“. Er sehe sich jedoch aus zeitlichen Gründen zum Rückzug vom Amt des Ortsvorstehers gezwungen. Denn neben seinen übrigen Verpflichtungen bleibe ihm nicht mehr genügend Zeit für die Arbeit als Ortsvorsteher. Holger Catenhusen