Kommentar über den Beteiligungsrat: Runde zwei

Es war der Testlauf, vor drei Jahren begonnen, ohne Vorbild bundesweit: Damals wurde der Beteiligungsrat ins Leben gerufen, ein Gremium, das die Aktivitäten des Rathauses zur Bürgerbeteiligung in Potsdam beratend und kritisch begleiten soll. Aus dem Versuchsstadium hat sich der Rat mittlerweile herausgearbeitet, jetzt geht es an die Vorbereitungen für die zweite Runde. Gefragt sind nicht nur alle Potsdamer, die sich ab sofort fürs Mitmachen bewerben können. Gefragt sind auch die Verwaltung und die Stadtpolitik. Denn der Beteiligungsrat, das legt das Fazit der Mitglieder nach den ersten drei Jahren nahe, hat noch nicht das Gewicht, das man ihm wünscht. Das ist noch kein Beinbruch – es sollte aber Ansporn sein für die nächste Amtszeit. Schließlich hat sich die Stadt eine strukturierte Bürgerbeteiligung explizit zur Aufgabe gesetzt. Dafür braucht es Strukturen, die ernst genommen werden und wirken. Wie kann der Beteiligungsrat mehr Verbindlichkeit bekommen, wie seine Stellung eindeutiger definiert werden, welche Rechte sollte er bekommen? Diese Fragen müssen nun in der zweiten Runde beantwortet werden. Wer daran als Bürger mitwirken will, der sollte sich jetzt bewerben.