Landeshauptstadt: Scharfenberg nennt Schubert „abgehoben“

Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg nimmt sich SPD-Chef Mike Schubert vor. Er wirft ihm „Profilierungsdrang“ – auch auf Kosten des Oberbürgermeisters – und ein „abgehobenes Auftreten als General“ gegenüber der Rathauskooperation um SPD, CDU, Grüne und FDP vor. Dies verhindere eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit im Stadtparlament, so Scharfenberg in einer Erklärung.

Hintergrund der Attacke ist der Abwahlantrag der Linken gegen den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Peter Schüler (Bündnisgrüne). Der von Scharfenberg angezettelte Streit führe zu einer unnötigen Verschärfung des Tons im Stadtparlament, hatte Schubert erklärt. Scharfenberg hat den Abwahlantrag für die Stadtverordnetenversammlung am 2. November gestellt, weil Schüler nach Meinung der Linken nicht überparteilich gehandelt hat. Denn Schüler habe ein „wichtiges Minderheitenrecht“ ignoriert. Scharfenberg geht es um eine Sondersitzung der Stadtverordneten, die nicht wie beantragt für den 17. Oktober angesetzt worden ist, sondern erst am 2. November, vor der eigentlichen Sitzung des Stadtparlaments, stattfinden soll.

Schubert hatte auch erklärt, die Linke könne die sowieso äußert beanspruchte Zeit der ehrenamtlich agierenden Stadtparlamentarier sparen, wenn sie neue Anträge nicht extra einbringe, sondern sie direkt in die Ausschüsse verweise. Laut dem neuen Newsletter der SPD-Fraktion hätten die Kooperationsfraktionen für ein „effizienteres Zeitmanagement“ 49 von 106 Anträgen überwiesen – die Linke nur drei von 55 Anträgen. Scharfenberg sagte, die Linke lasse sich das nicht vorschreiben – und andere Fraktionen „sicher“ auch nicht: „Da gelten glücklicherweise die Regeln der Kommunalverfassung.“ HK