Landeshauptstadt: Schlosskoalition gegen Platte

Die Schlosskoalition aus SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne, Bürgerbündis und FDP hat offenbar bei den für dieses Jahr eingeplanten Geldern für den Städtebau in Potsdams Neubaugebieten einen Rückzieher gemacht. Dies geht aus den Änderungsvorschlägen der Fraktionen für den Haushalt 2006 hervor, die heute im Finanzausschuss abgestimmt werden sollen.

Die SPD-Fraktion hatte zunächst angekündigt, die von der Verwaltung eingeplanten Mittel um 500 000 Euro aufstocken zu wollen. Damit hätte ein Teil der bereit stehenden Fördergelder abgerufen werden können – die Verwaltung wollte darauf ganz verzichten, und dem hat sich die Schlosskoalition nun wohl angeschlossen. Sie fordert nur, dass im Jahr 2007 die entsprechenden Gelder eingeplant werden. Damit würden Potsdam nach Rechnung der Linkspartei.PDS insgesamt 2,5 Millionen Euro Fördergelder für die Stadtteile Schlaatz, Waldstadt II und Stern-Drewitz verloren gehen. Um das Geld abrufen zu können, müsste die Stadt ihre Eigenmittel um rund 926 000 Euro aufstocken. Linkspartei.PDS-Fraktionschef kritisierte die Entscheidung der Schlosskoalition scharf.

In einem begleitenden Antrag für den Haushalt fordert die Schlosskoalition von der Verwaltung einen Finanzplan für die Sanierungen des Kulturhauses Babelsberg, der Stadt- und Landesbibliothek, des Potsdam Museums und des Alten Rathauses. Zudem soll der Oberbürgermeister die Betriebskosten für das neue Hans Otto Theater berechnen und die entsprechenden Gelder im Jahr 2007 anpassen. Die Zuschüsse für Hans Otto Theater, Kammerakademie und Nikolaisaal sollen von 2007 bis 2009 festgelegt werden – und zwar so, dass der künstlerische Standard gehalten werden kann. SCH