Landeshauptstadt: Schöneburg nennt neue Details im Fall Educon

Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) hat gestern Betrugsvorwürfe gegen den Potsdamer Ausbildungsdienstleister Educon präzisiert. Im Landtag sagte Schöneburg auf Anfrage der SPD-Abgeordneten Klara Geywitz, es bestehe der Verdacht „gewerbsmäßiger Untreue“ in Verbindung mit „Betrug“ und „Urkundenfälschung“. Eine Strafanzeige, wegen der nun die Potsdamer Staatsanwaltschaft gegen Verdächtige aus der Unternehmensspitze ermittelt, habe das Arbeitsministerium und Landesagentur für Struktur und Arbeit (Lasa) gestellt. Mehr zum Fall wollte Schöneburg unter Verweis auf laufende Ermittlungen nicht sagen.

Vergangene Woche hatte die Staatsanwaltschaft mehrere Educon-Objekte durchsuchen lassen. Es bestehe der Verdacht auf Subventionsbetrug, möglicherweise seien zu viele Fördergelder kassiert worden. Als Reaktion hatte das möglicherweise auch geschädigte Bildungsministerium eine „Tiefenprüfung“ der von Educon gemeldeten Schülerzahlen angekündigt. Auf Grundlage gemeldeter Schülerzahlen hatte das Ministerium an den Ausbildungsdienstleister seit 2006 rund 17,5 Millionen Euro gezahlt. Educon bestreitet alle Vorwürfe.HK/ thm