Schubert-Abwahl am 25. Mai: Fast 10.000 Potsdamer haben bereits Briefwahl beantragt

Die anstehende Abwahlabstimmung gegen Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) sorgt bereits für reges Interesse. Mit Stichtag Mittwoch haben bereits 9500 Potsdamer für den Bürgerentscheid am 25. Mai ihre Briefwahlunterlagen beantragt, teilte eine Stadtsprecherin auf Anfrage dieser Zeitung mit. Seit Ostern hat die Stadt insgesamt rund 143.000 Wahlbriefe versendet, hieß es weiter. Die Briefwahl kann noch bis zum 20. Mai beantragt werden.

Die Abwahl hatten die Stadtverordneten Anfang April mit einem eindeutigen Votum (44 Ja, 9 nein) aller Fraktionen – außer der SPD – gegen Schubert eingeleitet. Die Hürden für eine Abwahl sind hoch: Mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten müssen laut Kommunalgesetz für die Abwahl stimmen, in Potsdam also mehr als 35.000 Personen. Bisher gibt es diverse Wahlaufrufe in den sozialen Medien.

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Die Fraktion Die Andere nutzte das von Tausenden Potsdamern besuchte „Rhythm against Racism“-Festival am Mittwochabend im Lustgarten, um dort eine neue, zehnseitige Broschüre unter dem Motto „Abwahl heißt Neustart“ zu verteilen. Darin kritisiert Die Andere vor allem die Amtsführung von Schubert, die zur „Flucht wichtiger Führungskräfte“ führe. Beschlüsse der Stadtverordneten würden oft nicht oder nur schleppend umgesetzt. Genannt werden von Die Andere auch die Dauerprobleme beim Bürgerservice, die fehlende Rücklage für den Ersatz des altersschwachen Heizkraftwerks oder Schuberts VIP-Ticket-Affäre.

Bei dem Festival hielt Schubert auch eine kurze Rede, betonte den Kampf gegen Rechtsextremismus. Dafür gab es Applaus, es waren aber auch Pfiffe gegen ihn zu hören.