Schubert lässt Frist verstreichen: Potsdamer entscheiden im Mai über Abwahl des Oberbürgermeisters

Jetzt ist es amtlich: Am 25. Mai kommt es in Potsdam zu einem Bürgerentscheid zur Abwahl von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD). Das machte die Landeshauptstadt am Donnerstag in einem Sonderamtsblatt bekannt.

Die Potsdamer Stadtverordneten hatten am 2. April den Abwahlantrag und die Einleitung eines Bürgerentscheids beschlossen. 44 Stadtverordnete votierten gegen Schubert, nur neun für ihn.

Hätte der Oberbürgermeister innerhalb einer Woche den Verzicht auf den Bürgerentscheid erklärt, wäre er aus dem Amt ausgeschieden. Diese Frist ließ Schubert verstreichen. Er hatte stets angekündigt, sich einem Bürgerentscheid stellen zu wollen.

Nach Angaben der Stadt findet der Bürgerentscheid am 25. Mai zwischen 8.00 und 18.00 Uhr statt. Auch eine Briefwahl ist möglich. Die wahlberechtigten Potsdamerinnen und Potsdamer können die Frage „Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters Mike Schubert?“ mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten. Die Wahlbenachrichtigungen werden zwischen dem 14. April und dem 3. Mai versandt.

Schubert verliert sein Amt, wenn mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten für seine Abwahl stimmen und diese eine Mehrheit bilden. Das wären rund 35.800 Potsdamer. Wird das Quorum nicht erreicht oder stimmt die Mehrheit gegen die Abwahl, bleibt Schubert im Amt. Diese Regelung soll sicherstellen, dass wichtige Entscheidungen wie eine Abwahl eine breite Unterstützung in der Bevölkerung haben und nicht von einer kleinen Wählergruppe entschieden werden. Regulär endet Schuberts erste Amtszeit im Herbst 2026. Der Bürgerentscheid kostet nach Angaben der Stadt rund 250.000 Euro.

Wegen Amtsführung in der Kritik

Potsdams Oberbürgermeister steht seit Monaten wegen seiner Amtsführung in der Kritik. Ein Bündnis aus CDU, Grünen-Volt-Die Partei, Die Andere, Linke und Freie Wähler wirft ihm unter anderem schlechte Personalführung und mangelnde Erfolge vor.

Eine wichtige Rolle spielte auch die VIP-Ticket-Affäre um kostenfreie VIP-Tickets für Sportveranstaltungen, die Schubert für sich und seine Ehefrau angenommen hatte. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hat ihre Korruptionsermittlungen gegen Schubert gegen eine Geldauflage von 34.000 Euro eingestellt. Als „strafbar wegen Vorteilsannahme“ bewerteten die Ermittler 67 Fälle.

Im Zuge der Ermittlungen hatten mehrere Fraktionen des Stadtparlaments Schubert mehrfach für Intransparenz im Umgang mit den Vorwürfen kritisiert.