Von Michael Erbach: Schwarz-Gelb auf Kandidatensuche

CDU und FDP sind auf der Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Potsdam. Aus dem bislang vermuteten Duell zwischen Jann Jakobs (SPD) und Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke) um das Amt des Oberbürgermeisters würde dann ein Dreikampf. „Es wird einen gemeinsamen Kandidaten geben“, hieß es aus der Landesspitze der CDU gegenüber den PNN. Zwar wird offiziell noch kein Name gehandelt, aber die Kriterien für die CDU stehen fest: „Die Person muss bekannt sein und Verwaltungserfahrung besitzen“, hieß es.

Und auch aus dem Kalkül, mit dem das angebliche politische Schwergewicht in den Wahlkampf gehen soll, macht man in CDU–Kreisen keinen Hehl. Sollte ihr Kandidat im ersten Wahlgang mehr Stimmen als der amtierende Rathauschef Jakobs bekommen, wäre dieser abgelöst. Dann könnte der neue Oberbürgermeister aus den Reihen des bürgerlichen Lagers kommen – denn laut Kooperationsvertrag zwischen SPD, CDU/ANW, Grünen und FDP müssten alle Fraktionen den Kandidaten unterstützen, der in einem zweiten Wahlgang aus ihren Reihen kommt. Intern gehen politische Beobachter davon aus, dass der Kandidat der Linken, wahrscheinlich Scharfenberg, auf jeden Fall in eine Stichwahl kommen wird. Aus dem CDU-Kreisvorstand heißt es jedoch bislang offiziell, es gäbe noch keine Entscheidung – weder zu einer Person noch zu einer gemeinsamen Kandidatur.

FDP-Kreischef Marcel Yon bestätigte auf PNN-Anfrage, dass die Gespräche zur Aufstellung eines gemeinsamen Kandidaten aus dem bürgerlichen Lager „bereits seit einigen Monaten laufen“ und machte deutlich, dass sich seine Partei eine Alternative zu Jakobs vorstellen könne. Potsdam stehe gut da, habe aber „unglaublich luxuriöse Voraussetzungen“. Ob das alles auf eine gute Arbeit des Oberbürgermeisters zurückzuführen sei, „glaube ich weniger“, sagte Yon. Es gäbe „durchaus Schwächen in der Amtsführung von Jakobs, ohne dass man alles, was schief gelaufen ist, ihm in die Schuhe schieben darf“. Dennoch: „Wenn man jemanden findet, der dafür sorgt, dass es in Potsdam besser läuft, soll dieser auch Oberbürgermeister werden“, sagte Yon. Mit einem eigenen FDP-Kandidaten könne das aber nicht erreicht werden, „dafür wären wir zu schwach“.

Neben der FDP könnten sich auch die Bündnisgrünen für eine gemeinsame Kandidatur gegen Jakobs entschließen. Kreischef Jens Dörschel zeigte sich jedoch sehr skeptisch. „Wir stehen einer solchen Konstellation bislang eher ablehnend gegenüber. Uns fehlt die Vorstellungskraft, dass es eine Persönlichkeit geben kann, die alle drei Fraktionen gleichermaßen vertritt.“ Allerdings: Sollte ein „überzeugendes Personalangebot kommen, würden wir unsere Haltung noch einmal überdenken“. Dörschel befürchtet auch, dass ein gemeinsamer Kandidat der in der Rathauskoalition mit der SPD verbündeten Fraktionen die Kooperation „belasten“ könnte, weil dies als „Kampfansage“ verstanden werden könnte.

Doch SPD-Fraktionschef Mike Schubert gibt sich gelassen. „Der Kooperationsvertrag gibt den anderen Fraktionen die Möglichkeit, einen Gegenkandidaten zu Jakobs aufzustellen.“ Im Gegenteil: „Ich finde es gut, wenn in einer lebendigen Demokratie mehrere Kandidaten antreten.“ Die von der CDU angestellten Überlegungen nannte Schubert „rein hypothetisch“. Der Wahlkampf müsse nicht zu einer Belastung der Rathauskooperation werden. „Wir arbeiten gut zusammen und der Vertrag gilt bis zum Ende der Legislaturperiode.“ Schubert wies auch darauf hin, dass ein Gegenkandidat aus den Reihen von CDU und FDP keinen einfachen Wahlkampf vor sich haben würde. „Immerhin tragen CDU und FDP die Politik von Oberbürgermeister Jakobs mit.“ Schubert weiter: „Eine Schlammschlacht gegen Jakobs würde dann doch zu einer Belastung der Kooperation mit diesen Fraktionen führen.“

Hans-Jürgen Scharfenberg von den Linken erklärte gegenüber den PNN, er würde es begrüßen, wenn es noch einen weiteren Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt gäbe. „Je mehr gute Kandidaten, desto besser wird der Wahlkampf. Es ist ja eine Wahl, also sollen die Wähler auch die Wahl haben dürfen.“

Bei der letzten OB-Wahl im September vor acht Jahren war es in der Stichwahl zu einem spannenden Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Scharfenberg und Jakobs gekommen. Amtsinhaber Jakobs setzte sich am Ende mit 50,14 Prozent gegen Scharfenberg durch – der Vorsprung betrug gerademal 122 Stimmen.

Michael Erbach