Streit um Kandidaten Schubert für Sozialdezernat Potsdam: Schweigen nach dem Krisentreffen

Potsdam - Die Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW und Grünen schweigt. Zum internen Streit um SPD-Chef Mike Schubert als Kandidaten für das Amt des Sozialbeigeordneten hatten sich die Fraktionen am Montag ab 17.30 Uhr zu einem Krisentreffen verabredet. Die Stellungnahme danach war dürr: „Heute Abend kein Statement.“ Auch Nachfragen, ob nun womöglich sogar das Ende des seit Jahren Potsdam regierenden Bündnisses drohe oder ob man doch eine Lösung gefunden habe, blieben unbeantwortet.

Die Opposition nutzt den Streit für sich

Wie berichtet hatten die Grünen nach einer Sitzung des Kreisverbands am vergangenen Freitagabend die schon in der Vorwoche erfolgte Einigung auf Schubert infrage gestellt – auch vor dem Hintergrund, dass sich ihr Kandidat für den Posten des Baubeigeordneten überraschend zurückgezogen hatte. Zudem entspreche die Nominierung Schuberts durch SPD-Oberbürgermeister Jann Jakobs nicht den Anforderungen des Landesgleichstellungsgesetzes, weil dieser eine Kandidatin mit gleicher Eignung hätte vorschlagen können, so die Grünen. Allerdings gilt das Gesetz nicht für Wahlbeamte, wie es Beigeordnete sind. Schubert sollte eigentlich am Mittwoch in einer Woche im Stadtparlament gewählt werden.

Die Opposition nutzt den Streit für sich. Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg teilte in Bezug auf Schubert mit, noch sei Zeit, „um eine Entscheidung zu verhindern, die nur Ausdruck einer Selbstbedienungsmentalität unter Ausnutzung bestehender Machtverhältnisse ist“. Schließlich gehe es um eines der wichtigsten Ämter der Stadt.