Landeshauptstadt: Schwimmbad-Streit geht weiter

Im Streit um die Bürgerbefragung zum neuen Potsdamer Schwimmbad drängt die Potsdamer FDP darauf, sich an die Vereinbarungen aus dem Werkstattverfahren zu halten. FDP-Fraktionschef Johannes von der Osten-Sacken teilte mit, seine Fraktion positioniere sich klar gegen das von der Bürgerinitiative Pro Brauhausberg vorgeschlagene zweistufige Abstimmungsverfahren, bei dem erst nach dem Standort und dann zur Art des Schwimmbads gefragt werden soll: „Wir können nicht unsere eigenen Regeln ad absurdum führen, in dem wir orakeln, wie die Bürger votieren werden.“

Zum Hintergrund: Wie berichtet sollen die Potsdamer im April über vier Bad-Varianten entscheiden. Der von der Stadt favorisierte Vorschlag ist ein Sport- und Freizeitbad neben der Biosphäre im Bornstedter Feld. Die drei anderen Vorschläge betreffen den Brauhausberg: Entweder soll am Fuß des Berges ein Sport- und Freizeitbad neu gebaut oder die bestehende Halle saniert und um Spaßbad-Elemente ergänzt werden. Die vierte und teuerste Variante sieht eine bloße Hallen-Sanierung am Brauhausberg samt dem Neubau eines „Gesundheitsbads“ im Bornstedter Feld vor. Wie berichtet befürchtet Pro Brauhausberg-Chef Thomas Hintze, dass die Stimmen für die Innenstadt-Varianten sich verteilen und gegenseitig „kannibalisieren“, so dass am Ende – ohne eindeutige Mehrheit – ein Bad im Norden entstehen würde. Daher hatte Hintze nach der Badwerkstatt eine zweistufige Befragung vorgeschlagen.

Die Argumentation der Stadt, diese Art von Befragung würde mehr Kosten verursachen, nannte Hintze gegenüber den PNN „Quatsch“. Theoretisch sei es sogar möglich, die zwei Fragen nach dem Standort für das Bad und nach der Art des Schwimmbads auf einem A4-Zettel unterzubringen. Die Stadt hatte argumentiert, das zweistufige Verfahren würde mehr Blätter benötigen und daher bis zu 100 000 Euro mehr Portokosten verursachen. Unterstützung für Hintzes Idee hat bereits Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg signalisiert. Über die genauen Details der Befragung müssen ohnehin die Stadtverordneten entscheiden.

Unterdessen überlegen auch die anderen Parteien, wie sie mit der Bad-Frage umgehen. In der SPD soll am heutigen Donnerstag eine Mitgliederversammlung den Kurs vorgeben, welche Bad-Variante von den Sozialdemokraten favorisiert wird. Auch die Grünen wollen ihre Mitglieder in diese Willensbildung einbeziehen, hieß es aus der Fraktion. HK