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Links und rechts der Langen Brücke: Selbst Rot-rot ist möglich

Jan Brunzlow über Angebot und Nachfrage bei Parteien

Stand:

In Potsdam ist inzwischen sogar ein rot-rotes Bündnis zwischen SPD und Linke möglich – wenn den beide Partner werden wollen. Beispielsweise so wie die heiratswillige FDP und die Familienpartei, die sich diese Woche getraut haben. Sie werden koalieren und gemeinsam eine Fraktion bilden. Fünf Mandatsträger sind es damit. Sie sind auf Augenhöhe mit den Bündnisgrünen und somit viertstärkste Kraft in der Stadt. Allerdings wird dies an den Voraussetzungen nach der Kommunalwahl nichts ändern – an der SPD oder der Linken kommt keiner vorbei. Selbst eine Jamaika-Koalition reicht nicht Mehrheiten zu bekommen. Wer in der Stadt mitbestimmen will, muss sich mit einer der beiden großen Fraktionen einlassen. Seit dem Abendstunden des 28. September, als die Ergebnisse der Kommunalwahl bekannt waren, balzen die Parteichefs durch die Stadt, um auf sich und ihre Partei aufmerksam zu machen. Und die Verhandlungen sind noch nicht abgeschlossen. Ob am Ende ein Koalitionsvertrag steht oder nicht – alles ist möglich. Vielleicht lautet das Ergebnis CDU und SPD? Der Wahrscheinlichkeitsfaktor: Hoch. Dazu die FDP und es wäre eine Mehrheit gegen Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung. Die Sozialdemokraten haben aber auch andere Möglichkeiten. Zumindest auf dem Papier: Die SPD hat ihrem Potsdam-Chef Mike Schubert einen Blankoscheck bei den anstehenden Verhandlungen ausgestellt. Er soll Mehrheiten für Oberbürgermeister Jann Jakobs suchen – egal wie. Mit diesem Schreiben ist sogar Rot-rot möglich. Denn der Unterbezirksvorstand hat keine politischen Einschränkungen genannt. Verhandlungen in eine Richtung würden ohnehin nur den Preis in die Höhe treiben. Unter normalen Umständen ist damit selbst eine Verständigung zwischen Linke und SPD nicht ausgeschlossen. Doch in Potsdam sind zumindest diese Umstände nicht normal. Jahrelang haben sich die Fraktionschefs der Linken und der SPD einen Kleinkrieg geliefert. Den dadurch entstandenen Graben zu überspringen dürfte nicht gelingen. Als Fazit bleibt: Die Zeit für Rot-rot ist in Potsdam noch nicht da.

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