Landeshauptstadt: Seltener Extragroschen

Was unterscheidet Potsdam von anderen Landeshauptstädten wie Magdeburg, Kiel oder Stuttgart? Über Jahre hat die Stadt für ihre Funktion als Regierungssitz finanzielle Zuwendungen bekommen, von denen man anderenorts nur träumen kann. Insgesamt 77 Millionen Euro hat Potsdam von der brandenburgischen Landesregierung erhalten. Damit wurden Straßen gebaut, Kultureinrichtungen gefördert und Sportvereine unterstützt. Ein Luxus, den sich offenbar nur wenige Bundesländer gönnen.

Nicht mal dem reichen Baden-Württemberg ist die eigene Landeshauptstadt Stuttgart einen Extragroschen wert. „Wir haben keinen Hauptstadtvertrag und bekommen auch keine Sonderzuweisung“, bestätigte Stadtkämmerer Volker Schaible den PNN. Alle Kommunen würden gleich behandelt und erhielten je nach Einwohnerzahl lediglich Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich. Fehlanzeige auch in Schleswig-Holstein. „Landeshauptstadtmittel gibt es bei uns nicht“, versicherte Kiels Sprecher Tim Holborn.

In Thüringens Hauptstadt Erfurt und in Magdeburg, der Landeshauptstadt Sachsen-Anhalts, gibt es ebenfalls kein zusätzliches Geld. In beiden Städten allerdings wird seit Jahren mit den jeweiligen Landesregierungen um entsprechende Hauptstadtverträge gerungen. „Es gibt immer wieder Bemühungen, einen Vertrag auszuhandeln. Bislang leider erfolglos“, berichtete etwa Magdeburgs Stadtsprecherin Cornelia Poenicke gestern. Seit der jüngsten Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im vergangenen März ruhen die Gespräche jedoch. „Bei der neuen Landesregierung haben wir noch nicht angeklopft“, so Poenicke. Die Chancen, dass ein solcher Vertrag zustande kommen könnte, halte sie aber für gering. Lange habe es zwischen der Stadt Halle und Magdeburg, die ähnlich viele Einwohner hätten, eine Rivalität um den Titel Landeshauptstadt gegeben. Entsprechend seien Landtagsabgeordnete aus dem Raum Halle nur schwer für einen Hauptstadtvertrag zugunsten Magdeburgs zu gewinnen, so die Sprecherin.

Vergeblich waren die Bemühungen bisher auch in Erfurt. Bereits seit rund 20 Jahren kämpft die Stadt für einen Hauptstadtvertrag. Nachdem im vergangenen Jahr erneut Verhandlungen aufgenommen wurden, hatte Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) vorsichtshalber schon mal Mittel in die Haushaltsplanung 2011/2012 aufnehmen lassen. Verfrüht, wie sich zeigte. „Die bisher geführten Gespräche mit der Landesregierung haben noch zu keinen konkreten Ergebnissen geführt“, heißt es.

Eines der wenigen Länder, das seine Landeshauptstadt mit zusätzlichen Mitteln ausstattet, ist Mecklenburg-Vorpommern. Jährlich erhält Schwerin drei Millionen Euro. „Das Geld fließt in die Infrastruktur, den Ausbau der Kulturlandschaft und wird zur Deckung der Betriebskosten des Mecklenburger Staatstheaters genutzt“, hieß es gestern aus der Stadtverwaltung. Sportvereine würden damit jedoch nicht unterstützt.

Aus dem Vollen schöpfen kann Dresden. Erst zum Jahreswechsel wurde der Hauptstadtkulturvertrag zwischen dem Freistaat Sachsen und seiner Landeshauptstadt unbefristet verlängert. Jährlich mehr als 80 Millionen Euro steckt Sachsen in kulturelle Landeseinrichtungen wie die Semperoper, den Zwinger oder das Grüne Gewölbe. Dresden muss 10,5 Millionen Euro zuschießen.