ATLAS: Sich wehren

Entweder kommt der Parkeintritt, oder Potsdam zahlt weiter Millionen Euro an die Schlösserstiftung: Seit Jahren kennt man diese teils erbitterte Debatte. Doch mit den neuen Mehrheiten im Stiftungsrat der Schlösserstiftung sollte es die Potsdamer Politik wagen und nach 2018 die Finanzierung der Schlösserstiftung aus dem Potsdamer Haushalt beenden. Dass eine Kommune eine von Bund und zwei Bundesländern finanzierte Stiftung mit Zuschüssen für die zweifellos notwendige Parkpflege stützen muss, ist ein Novum – und ein „No-Go“ dazu. Denn durch dieses Modell werden Kosten der Länder und des Bundes kommunalisiert, garniert mit der Drohkulisse, sonst einen Parkeintritt für alle einzuführen, der nur in Sanssouci gelten soll – aber in keinem anderen Schlosspark der Stiftung. Gegen dieses ungerechte Modell sollten sich die Stadt Potsdam und ihr Oberbürgermeister diesmal entschiedener wehren als noch vor fünf Jahren. Die Vorzeichen stehen gut: Inzwischen ist nicht nur in Brandenburg, sondern auch in Berlin eine jeweils linke Regierung an der Macht. Deren Protagonisten dürften – wenn sich Potsdam wirklich wehrt – von ihren Wählern unangenehme Fragen hören. Vor allem, warum sie seit Jahrhunderten kostenlose öffentliche Parkräume nicht mehr frei zugänglich halten wollen. Diese Frage werden die zwei linksorientieren Regierungen vermeiden wollen.