ATLAS: Signal an Stiftung

Endlich ist das Signal gesetzt: Am Freitag hat Kämmerer Burkhard Exner (SPD) bei der Vorstellung des aktuellen Haushalts nebenbei erklärt, dass Potsdam nach 2018 die Finanzierung der Schlösserstiftung aus dem Potsdamer Haushalt beenden will. Die seit 2014 vereinbarte jährliche Millionenzahlung sei nicht mehr eingeplant, machte der Finanzdezernent klar – weil die Stadt jeden Cent benötigt, um ihr Wachstum und die dafür nötigen Kitas und Schulen zu finanzieren. Der Schritt ist überfällig: Denn dass eine Stadt eine vom Bund und zwei Bundesländern finanzierte Stiftung mit Zuschüssen für die zweifellos notwendige Parkpflege stützen muss, ist eine Einmaligkeit – die damals auch nur über die Erpressung zustande kam, sonst einen Parkeintritt für alle einzuführen, der nur im Park Sanssouci gelten sollte. Aber in keinem anderen Schlosspark der Stiftung. Ein wahrhaft ungerechtes Modell, gegen das Exner nun seine Stimme erhebt – zumal Potsdam hoffen kann, dass nach 2018 nicht automatisch ein Parkeintritt kommen muss. Denn diesen müssten nun Berlin und Brandenburg anweisen – die inzwischen aber beide von linken Bündnissen regiert werden. Dass diese Regierungen seit Jahrhunderten kostenlose öffentliche Parkräume nicht mehr frei zugänglich lassen wollen, ist eher unwahrscheinlich.