Nach gescheiterter Sonntagsöffnung: Sonntagschaos: Land prüft Kommunen
Das Gerichtsurteil, das die Sonntagsöffnung in Potsdam untersagte, wirkt sich jetzt auch auf andere Brandenburger Kommunen aus.
Stand:
Nach der richterlichen Absage des verkaufsoffenen Sonntags in Potsdam will das Land Brandenburg jetzt auch die Regelungen in anderen Städten der Mark überprüfen. Zunächst würden die Kommunen in einem Rundbrief „noch einmal über die rechtskonforme Anwendung“ des Ladenöffnungsgesetzes informiert, sagte der Sprecher des Arbeitsministeriums, Gabriel Hesse, am Montag. Bei „offensichtlichen Verstößen“ würden die Städte aufgefordert, „in einer angemessenen Frist“ die Regelungen zu korrigieren. Die Verordnungen zu den Sonntagsöffnungszeiten in anderen Brandenburger Städten wie Cottbus, Frankfurt (Oder), Rathenow, Bernau oder Strausberg sehen teils mehr Ausnahmen vor als in Potsdam, wo die Regelung vergangene Woche durch das Oberverwaltungsgericht abgewiesen wurde.
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Stefan Engelbrecht
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