Landeshauptstadt: SPD: Staatliche Schule im Norden Fraktion hat Bedenken bei Kultur-Mehrausgaben

Die SPD-Stadtfraktion hat sich auf ihrer Klausur am Wochenende in Kemnitz bei Werder für eine städtische Schule im Potsdamer Norden, einen Standort der Potsdamer Tafel am Schlaatz sowie den Erhalt der momentan nicht finanzierten Kulturveranstaltungen Bachtage, Vocalise und „intersonanzen“ ausgesprochen. Das erklärte Fraktionschef Mike Schubert nach dem Ende der Klausur am Sonntag.

Mit den Ergebnissen über die Beratungen zum Potsdamer Haushalt 2011 wolle die SPD nun in die Abstimmungen mit den Kooperationspartnern von CDU/ANW, Bündnis90/Grüne und FDP gehen. Bei Veränderungen würden laut Schubert auch Möglichkeiten der Finanzierung gesucht. Derzeit wird über den städtischen Haushalt diskutiert, der ausgeglichen ist. Laut Kämmerer Burkhard Exner (SPD) allerdings nur, weil ein Überschuss aus den Vorjahren in diesem Jahr das strukturelle Minus ausgleichen könnte.

Die SPD fordert in einem Antrag, dass die Stadt eine staatliche Schule im Norden der Landeshauptstadt errichtet. Derzeit laufen die Prüfungen in alle Richtungen, hatte die Bildungsbeigeordnete Iris Jana Magdowski (CDU) unlängst erklärt. Auch die Idee, einen privaten Träger eine Schule errichten zu lassen, werde diskutiert. Dies sei für die SPD ausgeschlossen, erklärte Manja Orlowski (SPD). Es gebe einen staatlichen Bildungsauftrag, sagte auch Schubert. Die Stadt müsse die Schule aus dem Treuhandvermögen des Entwicklungsträgers Bornstedter Feld oder eben aus dem Haushalt finanzieren. Kritisch sieht Schubert auch den jüngsten Vorstoß der Kulturbeigeordneten, die im Kulturausschuss von fehlenden 45 000 Euro für die Finanzierung von drei Kulturereignissen gesprochen hatte. Bisher wurden sie aus dem Topf für kleinteilige Projekte getragen. Eine im Etat des Potsdam-Museums klaffende Lücke von 800 000 Euro für eine Art Pre-Opening des Museums hält Schubert für zu hoch „Das ist jenseits der Budgethöhe, die wir uns vorstellen können“, sagte er. Museumsleiterin Jutta Götzmann hatte von der bislang nicht im Haushalt eingestellten Summe im Kulturausschuss berichtet und erklärt, 100 000 Euro seien sofort nötig. jab