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14.000 gültige Unterschriften sind für ein erfolgreiches Bürgerbegehren nötig. Dann kann es zu einem Bürgerentscheid kommen.

© A. Klaer

Diskussion um Potsdamer Mitte: Spott nach Online-Petition für Abriss von Staudenhof und Fachhochschule

Zwei Potsdamer SPD-Politiker starteten eine Online-Petition für den Abriss der Fachhochschule und des Staudenhofs. Nur 1072 Unterstützer unterschrieben diese.

Stand:

Potsdam - Die Internet-Petition für den Abriss der Fachhochschule und des Wohnblocks Staudenhof am Alten Markt ist beendet – ohne das nötige Quorum von 1900 Stimmen aus Potsdam zu erreichen. Unter dem Motto „Mut zur Potsdamer Mitte“ hatten im April zwei SPD-Kommunalpolitiker die Internet-Petition gestartet – ausdrücklich gerichtet gegen die Ziele des damals noch laufenden Bürgerbegehrens zum Erhalt der Fachhochschule (FH), des Staudenhofs und des Hotels Mercure.

Auf das Ende der Petition machte am Mittwoch die Fraktion Die Andere aufmerksam. „Wie jämmerlich die Petition gescheitert ist, zeigt ein Vergleich mit dem Bürgerbegehren“, so die Fraktion. Dabei seien in nur der Hälfte der Zeit 14 000 Unterschriften von wahlberechtigten Potsdamern gesammelt worden. Die Initiatoren der Petition – die SPD-Ortsvereinschefs für Potsdam-West und Stern, Drewitz sowie Kirchsteigfeld, Andreas Schlüter und Thomas Bachmann – sagten den PNN, man habe deutlich weniger Personal eingesetzt als die Aktiven des Bürgerbegehrens. Daher sei er „nicht unzufrieden“ mit dem Ergebnis, so Bachmann. Schlüter sagte, mit dem im September ausgehandelten Kompromiss zur Mitte sei das Anliegen ohnehin erfüllt worden – dieser sieht den Erhalt des Hotels, den Abriss der FH und eine erneute Prüfung der Abrisspläne für den Staudenhof vor. Dagegen wurde das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt, eine Klage läuft

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