Landeshauptstadt: Stadt: Weniger Neonazi-Aktivitäten

Neonazis sind in Potsdam aus Sicht der Stadtverwaltung weniger aktiv als noch vor einem Jahr. Ursula Löbel von der Geschäftstelle der Sicherheitskonferenz für die Stadt sagte gestern vor Journalisten, gerade die Zahl großflächiger rechtsextremer Graffitis sinke. Offensichtlich seien solche Aktionen für Neonazis in Potsdam inzwischen auch wesentlich weniger attraktiv, sagte Löbel: „Die Bürger sind aufmerksam und melden solche Schmierereien sofort, damit sie schnell entfernt werden können.“

Zugleich stellte Löbel gestern die Aktivitäten der Stadt vor, mit der sich Potsdamer in diesem Jahr beim Bündnis „Dresden Nazifrei“ beteiligen werden – dabei gelte es am kommenden Samstag, wie auch schon im vergangenen Jahr, den europaweit größten Neonazi-Aufmarsch zu verhindern, der anlässlich des Jahrestagung der Bombardierung der Elbstadt stattfinden soll. Dafür fahren am Samstag ab 6 Uhr zwei Busse aus Potsdam mit jeweils 60 Demonstrationsteilnehmern nach Dresden. „Alle Plätze sind seit dieser Woche schon ausgebucht“, sagte Löbel. Aus der Region Berlin und Brandenburg würden mehr als 40 Busse in der sächsischen Metropole erwartet. Das Motto der Tour: „Dresden stellt sich quer – und wir sind dabei.“ Als Mitbringsel sollen neue Infoblätter vom brandenburgischen Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus verteilt werden, die unter dem Titel „Wissenswertes“ über Neonazi-Propaganda aufklären sollen. Das erste dieser Infoblätter erschien gestern und behandelt das Thema, wie Neonazis das Bombardement auf Dresden für ihre Zwecke umdeuten wollen.

Zugleich nahm Löbel auch Stellung zu einer jüngst von der Potsdamer Antifa veröffentlichten Liste mit Gaststätten in der Landeshauptstadt, die rechtsextremen Parteien wie der Potsdamer NPD ihre Lokalitäten für etwa „Stammtische“ zur Verfügung stellen. Im Namen der Sicherheitskonferenz – die als offizielles Gremium der Stadt unter anderem gegen Rechtsextremismus, aber auch allgemeine Kriminalität präventiv vorgehen soll – appellierte Löbel an die betreffenden Kneipiers, „sich zu überlegen, ob sie auf solche Einnahmen nicht verzichten könnten, um sauber zu bleiben.“ Die Antifa hatten den Kneipiers vorgeworfen, mit dem Bereitstellen ihrer Räume würden sie die Verbreitung antisemitischer, rassistischer und völkischer Inhalte ermöglichen. H. Kramer

H. Kramer