Landeshauptstadt: Straßen: Nur Flickschusterei

Potsdam gibt zu wenig Geld aus, um seine Straßen in Ordnung zu halten. Mit den 760 000 Euro, die jährlich für die Straßenunterhaltung zur Verfügung stehen, könnten lediglich Gefahrstellen beseitigt werden, sagte gestern Norbert Praetzel, Bereichsleiter Verkehrsanlagen der Stadtverwaltung. Eine grundlegende Erneuerung von Straßen sei mit dem Geld nicht möglich. Auch Potsdams Baubeigeordnete Elke von Kuick-Frenz (SPD) räumte ein, dass „die Mittel mehr als knapp bemessen sind“. Dennoch seien etwa die Hälfte der 620 Kilometer Straße der Landeshauptstadt gut, sagte Frank Steffens, Fachbereichsleiter Grün und Verkehrsflächen. Vor allem die Hauptverkehrsadern – das 130 Kilometer lange so genannte „blaue Netz“ – sei „in relativ gutem Zustand“, so Steffens vor der Presse.

Die Stadt reagierte damit auf eine Untersuchung des Arbeitskreises Verkehr der Brandenburgischen Ingenieurkammer. Diese hatte ergeben, dass Potsdam seine Straßen praktisch verkommen lässt (PNN berichteten). Da pro Jahr nur 760 000 Euro für den Unterhalt der Straßen zur Verfügung stünden, verschlechtere sich deren Zustand stetig, stellten die Fachleute fest. Ihrer Untersuchung nach würde es 50 Jahre dauern, alle Straßen in einen „ordnungsgemäßen Zustand“ zu bringen – selbst wenn pro Jahr statt 760 000 Euro fünf Millionen Euro ausgegeben würden. Die Ingenieurkammer kritisierte die „Flickschusterei“ der Stadt: Weil lediglich Gefahrenstellen beseitigt würden, gingen die Straßen schneller kaputt und müssten vor Ablauf der normalen „Nutzungsdauer“ komplett erneuert werden. Dieses Vorgehen sei rund zwanzig Prozent teurer als eine konstante Instandhaltung, so die Ingenieurkammer.

Für eine regelmäßige Instandhaltung müssten pro Jahr 10,20 Euro pro laufendem Meter Straße ausgegeben werden, hat die Forschungsgesellschaft für das Straßen- und Verkehrswesen festgestellt. Das Potsdamer Budget sieht dafür nur rund ein Zehntel vor – 1,23 Euro. Baubeigeordnete von Kuick-Frenz will dennoch nicht mehr Geld für die Straßenunterhaltung ausgeben – das könnten auch andere Städte nicht. „Wir müssen Prioritäten setzen“, sagte sie. Die lägen unter anderem bei der Sanierung von Kitas und Schulen. Außerdem müsse der Haushalt konsolidiert werden. Gleichzeitig verwies von Kuick-Frenz darauf, dass in diesem Jahr 16 Millionen Euro in den Bau von Straßen- und Brücken investiert würden – das Geld fließt vor allem in die Sanierung von Humboldtbrücke und Nuthestraße. In den Wohngebieten Schlaatz und Waldstadt würden zudem derzeit die Straßen Am Nuthetal, Zum Kahleberg und die Saarmunder Straße erneuert, insgesamt etwa drei Kilometer. Bereichsleiter Praetzel sagte jedoch auch, in beiden Wohngebieten seien alle Straßen kaputt, da sie noch aus DDR-Betonplatten bestünden. Wo es große Straßenschäden gebe, müssten stadtweit Verkehrs-Warnschilder aufgestellt werden.

Von Kuick-Frenz betonte gestern auch, dass sich die 62 Brücken der Stadt in gutem Zustand befänden. Für ihre Instandhaltung stehen pro Jahr 260 000 Euro zur Verfügung. Der ADAC hatte bei einem bundesweiten Brückentest jüngst vier Potsdamer Brücken getestet – drei von ihnen bekamen die Gesamtnote „ausreichend“, möglich waren außerdem „sehr gut“, „gut“, „mangelhaft“ und „sehr mangelhaft“. Potsdam liege beim Test nach Angaben des ADAC im „oberen Drittel“, so die Baubeigeordnete.